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Verfassungsschutz im Saarland: Zahl der Rechten gestiegen

Verfassungsschutz im Saarland: Zahl der Rechten gestiegen Nach Thüringen registriert nun auch der saarländische Verfassungsschutz einen Anstieg von Anhängern rechtsnationaler Ideologien. Einer Auswertung zufolge stellen Rechtsextreme und Reichsbürger die größte Gefahr dar.

Verfassungsschutz: Gefahr durch Rechtsextremismus in Thüringen bleibt hoch

Verfassungsschutz: Gefahr durch Rechtsextremismus in Thüringen bleibt hoch Der Verfassungsschutz registriert einen Anstieg der Anhänger der rechtsextremen Szene in Thüringen. Im Fokus stehen dabei die Aktivitäten des AfD-Landesverbands.

Umfrage: Mehrheit der Deutschen hält „Reichsbürger“ für gefährlich

Umfrage: Mehrheit der Deutschen hält „Reichsbürger“ für gefährlich Wer sind die „Reichsbürger“? Eine neue Umfrage zeigt: Fast zwei Drittel der Deutschen hält die Gruppe für gefährlich. Nur jeder Dritte hat eine Vorstellung davon, wer sie sind. Hier ein Blick auf die heterogene „Reichsbürger“-Szene.

Thüringer Verfassungsschutz warnt vor weiteren AfD-Angriffen auf Demokratie

Thüringer Verfassungsschutz warnt vor weiteren AfD-Angriffen auf Demokratie Laut dem Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten war das jüngste Chaos im Thüringer Landtag „nur ein Vorgeschmack“. Er rechnet mit weiteren Angriffen der AfD auf die Institutionen.

Brandenburg verbietet Moschee in Fürstenwalde

Brandenburg verbietet Moschee in Fürstenwalde Nach dem Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg gerät nun ein anderer muslimischer Verein ins Visier. Laut dem Innenministerium Brandenburgs richtet sich die al-Salam-Moschee angeblich gegen die verfassungsmäßige Ordnung - und wird verboten.

AfD denkt über Ersatz für „Junge Alternative“ nach

AfD denkt über Ersatz für „Junge Alternative“ nach Die AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ agiert relativ unabhängig - zu unabhängig, finden einige in der AfD-Spitze. Nun werden andere Überlegungen angestellt.

Verfassungsschutz will bei AfD-Regierung im Osten Informationsfluss stoppen

Verfassungsschutz will bei AfD-Regierung im Osten Informationsfluss stoppen Die Verfassungsschutzämter wollen einem Bericht zufolge den Informationsaustausch mit bestimmten Bundesländern einstellen, wenn hier die AfD an einer Regierung beteiligt sein sollte. In drei Bundesländern im Osten stehen bald Landtagswahlen an.

AfD legt Rechtsmittel gegen OVG-Urteile ein

AfD legt Rechtsmittel gegen OVG-Urteile ein Im Mai hatten die höchsten NRW-Verwaltungsrichter entschieden: Die AfD darf als Verdachtsfall beobachtet werden. Die Partei hat nun den nächsten Rechtsweg eingeschlagen. Das Bundesverwaltungsgericht wird sich als nächstes mit dem Fall beschäftigen.

„Compact“-Verbot: Youtube sperrt Inhalte

„Compact“-Verbot: Youtube sperrt Inhalte Das Bundesinnenministerium verbietet die Zeitschrift „Compact“. Dies hat auch Auswirkungen auf Youtube.

Faeser verbietet rechtsextremes „Compact“-Magazin

Faeser verbietet rechtsextremes „Compact“-Magazin Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextreme „Compact“-Magazin verboten. Mehrere Räumlichkeiten in vier Bundesländern sind durchsucht worden. Innenministerin Faeser kündigte ein entschlossenes Vorgehen gegen „geistige Brandstifter“ an.

NRW-Oberverwaltungsgericht veröffentlicht AfD-Urteile

NRW-Oberverwaltungsgericht veröffentlicht AfD-Urteile Die Urteile im Streit AfD gegen den Verfassungsschutz sind längst gesprochen. Demnach darf die Partei weiter als extremistischer Verdachtsfall beobachtet werden. Nun folgt die schriftliche Begründung des Gerichts.

Sicherheitsbehörden wegen Zunahme von Cyberangriffen durch KI besorgt

Sicherheitsbehörden wegen Zunahme von Cyberangriffen durch KI besorgt Hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe aus dem Ausland und Desinformationskampagnen gibt es in verschiedenen Formen. Sicherheitsbehörden sind besorgt, da auch Künstliche Intelligenz ein zunehmendes Risiko für die Cybersicherheit darstellt.