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Nach Assad-Sturz: EU-Staaten lockern Syrien-Sanktionen

Nach Assad-Sturz: EU-Staaten lockern Syrien-Sanktionen Die EU hofft, dass sich Syrien stabilisiert und sich vom Bürgerkrieg erholt. Dafür sollen jetzt Sanktionen weichen.

Syrien-Politik: Moskaus Pragmatismus überholt europäische Bürokratie

Syrien-Politik: Moskaus Pragmatismus überholt europäische Bürokratie Während die EU noch über Syrien-Sanktionen berät, sichert sich Moskau strategische Vorteile in dem vom Bürgerkrieg zermürbten Land. Russland verhandelt direkt mit der neuen Führung in Damaskus, Brüssel setzt auf bürokratische Prozesse. Eine Analyse.

Diplomaten: EU-Sanktionen gegen Syrien werden am Montag aufgehoben

Diplomaten: EU-Sanktionen gegen Syrien werden am Montag aufgehoben Nach dem Sturz des Assad-Regimes hat sich die Position der EU gegenüber Syrien geändert. Geltende EU-Sanktionen sollen nun am Montag aufgehoben werden, heißt es aus Diplomatenkreisen.

EU-Staaten einigen sich auf neue Russland-Sanktionen

EU-Staaten einigen sich auf neue Russland-Sanktionen Am Montag jährt sich der Beginn des Ukraine-Kriegs zum dritten Mal. USA und Russland führen Friedensverhandlungen - ohne die Ukraine. Die EU bringt ein neues Sanktionspaket gegen Russland auf den Weg.

Wegen Netanjahu: Trump ordnet Sanktionen gegen IStGH an

Wegen Netanjahu: Trump ordnet Sanktionen gegen IStGH an Der Internationale Strafgerichtshof erließ Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu wegen Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg. US-Präsident Trump will das nicht akzeptieren und wirft dem Weltstrafgericht „Machtmissbrauch“ vor.

USA wollen Sanktionen gegen Kuba weiter verschärfen

USA wollen Sanktionen gegen Kuba weiter verschärfen Laut US-Außenminister Rubio werden die Sanktionen gegen kubanische Einrichtungen wieder in Kraft treten. Besonders ein Unternehmen gerät ins Visier – mit weitreichenden Folgen für Geldtransfers nach Kuba.

Ungarn zieht Veto zu Russland-Sanktionen der EU zurück

Ungarn zieht Veto zu Russland-Sanktionen der EU zurück Dass die Russland-Sanktionen der EU alle sechs Monate einstimmig verlängert werden müssen, birgt für kritische Staaten ein erhebliches Erpressungspotenzial. Jetzt wurde es wieder einmal genutzt.

Kreml hebt Zahlungspflicht an Gazprombank auf

Kreml hebt Zahlungspflicht an Gazprombank auf Die USA haben mit Sanktionen gegen die Gazprombank den Gashandel Russlands stark erschwert. Nun hat Kremlchef Putin den Weg frei gemacht für andere Zahlungsmethoden.

Gewalt im Westjordanland: USA sanktionieren Siedlergruppe

Gewalt im Westjordanland: USA sanktionieren Siedlergruppe Parallel zum Gaza-Krieg eskaliert die Gewalt israelischer Siedler gegen Palästinenser im besetzten Westjordanland. Die USA reagieren mit Sanktionen - diesmal gegen eine Organisation, die extremistische Siedler finanziell unterstützt.

Gaza-Krieg: EU-Chefdiplomat schlägt Sanktionen gegen Israel vor

Gaza-Krieg: EU-Chefdiplomat schlägt Sanktionen gegen Israel vor Neben dem israelischen Vernichtungskrieg in Gaza sorgen auch Äußerungen israelischer Regierungspolitiker weltweit für Entsetzen. EU-Chefdiplomat Borrell will wegen Aufstachelung zu Hass und Menschenrechtsverletzungen gegen zwei Minister vorgehen.

Steinmeier unterzeichnet Gesetz zu Cannabis am Steuer

Steinmeier unterzeichnet Gesetz zu Cannabis am Steuer Nach der Cannabis-Legalisierung folgen Regelungen zum Straßenverkehr. Nun hat das Gesetz zu Toleranz-Limits und Sanktionen die letzte Hürde genommen. Doch regelmäßige Konsumenten kritisieren den neuen Grenzwert weiterhin als zu gering.

Bundesrat billigt Cannabis-Grenzwert am Steuer

Bundesrat billigt Cannabis-Grenzwert am Steuer Nach der Cannabis-Legalisierung gibt es nun auch eine Neuregelungen zum Straßenverkehr. Ähnlich wie beim Alkoholkonsum werden Toleranzgrenzen und Sanktionen festgesetzt.