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Proteste zum AfD-Parteitag in Riesa gestartet

Proteste zum AfD-Parteitag in Riesa gestartet Die ersten Protestaktionen gegen den AfD-Bundesparteitag in Riesa sind angelaufen. Erwartet werden rund 10.000 Demonstranten. Die Polizei ist mit Wasserwerfern vor Ort.

Neuwahlen 2025: Grüne verabschieden Dringlichkeitsantrag

Neuwahlen 2025: Grüne verabschieden Dringlichkeitsantrag Die Grünen bereiten sich mit einem Leitantrag auf die vorgezogene Bundestagswahl vor. Das Papier wurde vom Bundesvorstand auf dem Parteitag in Wiesbaden vorgestellt.

Essen: AfD darf Parteitag auf Messegelände abhalten

Essen: AfD darf Parteitag auf Messegelände abhalten Die Stadt Essen wollte einen Parteitag der rechtspopulistischen AfD gerichtlich verhindern. Doch nun lenkt der Stadtrat ein.

Streit um Parteitag in Essen: AfD lehnt Auflagen der Stadt ab

Streit um Parteitag in Essen: AfD lehnt Auflagen der Stadt ab Beim Streit um den AfD-Parteitag in der Essener Grugahalle ist kein Ende in Sicht. Die Stadt droht nun, den Mietvertrag zu kündigen, weil die AfD die nachträglichen Auflagen ablehnt.

Merz ruft zu mehr parteipolitischem Engagement gegen Extremismus auf

Merz ruft zu mehr parteipolitischem Engagement gegen Extremismus auf Beim CDU-Parteitag kommende Woche soll es auch darum gehen, wie der Extremismus von Rechts- und Linksaußen bekämpft werden kann. Parteichef Merz sieht alle demokratischen Parteien in der Pflicht.

Vor AfD-Parteitag in Essen: Großdemos gegen rechts geplant

Vor AfD-Parteitag in Essen: Großdemos gegen rechts geplant Im Juni soll der AfD-Bundesparteitag in Essen stattfinden. Mit geplanten Großdemos wollen die Stadt und verschiedene Bündnisse ein Zeichen gegen rechts setzen. Schon jetzt haben sich zehntausende Teilnehmer angemeldet.

Esken warnt FDP vor Parteitag: Keine Zweifel an Koalition nähren

Esken warnt FDP vor Parteitag: Keine Zweifel an Koalition nähren Die schwächelnde FDP will auf einem Parteitag ihr Profil schärfen. Steuert sie auf ein Ende der Ampel-Koalition zu? Bei den Koalitionspartnern mahnt man, es nicht zu übertreiben.

CDU-Parteitag: Merz übt scharfe Kritik an Ampel – Ja zur Frauenquote

CDU-Parteitag: Merz übt scharfe Kritik an Ampel – Ja zur Frauenquote Die Delegierten beim CDU-Parteitag haben nach jahrelangen Debatten einer befristeten Frauenquote zugestimmt. Parteichef Merz nutzte das Treffen in Hannover indes für scharfe Attacken gegen die Ampel-Regierung.

Merz kann sich Einführung eines sozialen Pflichtjahres vorstellen

Merz kann sich Einführung eines sozialen Pflichtjahres vorstellen CDU-Chef Merz kann sich die Einführung eines verpflichtenden sozialen Jahres vorstellen. Insbesondere in der jungen Generation gebe es viel Zustimmung für die Idee. Eine abgeschlossene Meinung dazu habe der CDU-Politiker aber nicht.

Meuthen: AfD ist „ganz rechtsaußen“ angekommen

Meuthen: AfD ist „ganz rechtsaußen“ angekommen Dem früheren AfD-Chef Meuthen zufolge ist die Partei nach der Wahl des neuen Bundesvorstands „endgültig ganz rechtsaußen angekommen“. Meuthen war Ende Januar aus der AfD ausgetreten.

Bundesparteitag in Sachsen: Chrupalla als AfD-Chef wiedergewählt

Bundesparteitag in Sachsen: Chrupalla als AfD-Chef wiedergewählt Tino Chrupalla ist mit 53,4 Prozent Stimmenanteil erneut zum AfD-Chef gewählt worden. Sein Gegenkandidat Kleinwächter errang auf dem Parteitag im sächsischen Riesa lediglich einen Achtungserfolg.

AfD entscheidet über neue Parteispitze und künftigen Kurs

AfD entscheidet über neue Parteispitze und künftigen Kurs Rückt die AfD weiter nach rechts? Und wer steht künftig an ihrer Spitze? Entscheidungen darüber fallen in den kommenden drei Tagen auf dem AfD-Parteitag in Riesa. Der Berliner Landesverband wird wegen Unregelmäßigkeiten über kein Stimmrecht verfügen.