IStGH
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Weltstrafgericht erlässt Haftbefehl gegen Netanjahu und Gallant
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehle gegen Israels Premierminister Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Gallant ausgestellt. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zur Last gelegt.
Gaza-Krieg: US-Repräsentantenhaus billigt Sanktionen gegen IStGH-Mitglieder
Nach dem Antrag auf Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu hat das US-Repräsentantenhaus Sanktionen gegen Mitglieder des IStGH beschlossen. Ob der Gesetzentwurf vom Senat angenommen wird, ist noch unklar.
Gaza-Krieg: „Reporter ohne Grenzen“ klagt erneut gegen Israel
Mit einer weiteren Klage beim Internationalen Strafgerichtshof will die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ Israel wegen vorsätzlicher Tötung von Journalisten in Gaza zur Verantwortung ziehen. Israel weist alle Vorwürfe zu Kriegsverbrechen zurück.
Erdoğan zu Rafah-Massaker: Israel muss zur Rechenschaft gezogen werden
Nach Israels Rafah-Massaker hagelt es international weiter Kritik. Der türkische Präsident Erdoğan nennt die Verantwortlichen „Barbaren und Mörder“. Türkiye werde sich dafür einsetzen, die begangenen Gräuel nicht ungeahndet zu lassen.
IStGH-Haftbefehle: Deutschland warnt vor „unzutreffender Gleichsetzung“
Das Auswärtige Amt kritisiert die zeitgleich beim Internationalen Strafgerichtshof beantragten Haftbefehle gegen israelische Offizielle und Hamas-Führer. Das Außenministerium in Berlin warnt vor dem „unzutreffenden Eindruck“ einer Gleichsetzung.
Weltstrafgericht wehrt sich gegen Einschüchterungsversuche
Nach Berichten über mögliche Haftbefehle gegen israelische Politiker sieht sich der Internationale Strafgerichtshof Anfeindungen ausgesetzt. Das Gericht wehrt sich gegen Drohungen im Zuge seiner Ermittlungen und betont seine Unparteilichkeit.
IStGH: Zeugenaussagen von Krankenhauspersonal in Gaza aufgenommen
Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs haben laut Insidern mit dem Personal der größten Krankenhäuser im Gazastreifen gesprochen. Dies könnte ein Wendepunkt in den Ermittlungen zu mutmaßlichen israelischen Kriegsverbrechen sein.
Ukraine-Krieg: UN und EU verurteilen russische Angriffe auf Winnyzja scharf
Die UN und die EU haben russische Raketenangriffe auf zivile Einrichtungen der Großstadt Winnyzja mit mindestens 23 Todesopfern scharf verurteilt. UN-Chef Guterres sei „entsetzt“. Der EU-Außenchef Borrell sprach von einem „Akt der Grausamkeit“.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
