Das Palästinenserhilfswerk UNRWA hat erneut vor dem anstehenden Inkrafttreten eines israelischen Gesetzes gewarnt, das der Organisation die Arbeit in den Palästinensergebieten verbieten soll. „Die Uhr tickt schnell in Richtung der Umsetzung des Knesset-Gesetzes“, schrieb der Chef des Hilfswerks, Philippe Lazzarini, auf der Plattform X. „Unsere Teams sind in der Zwischenzeit entschlossen, zu bleiben und zu liefern.“ Das Gesetz soll Ende Januar in Kraft treten.
Lazzarini übte abermals scharfe Kritik daran. Es sei „Teil umfassenderer Bemühungen, die palästinensische Geschichte und Identität auszulöschen.“
Israel wirft dem Palästinenserhilfswerk vor, dass angeblich einige der Mitarbeiter an Terroraktivitäten beteiligt seien. Die UNRWA zeigte sich kooperativ und prüfte vermeintliche Fälle und zog Konsequenzen. Dennoch setzte die israelische Regierung ein Verbot durch.
Beobachter fürchten, dass es durch das neue Gesetz schwieriger werden wird, die palästinensische Zivilbevölkerung zu versorgen. „Keine andere UN-Agentur leistet derartige Arbeit“, warnte dagegen Lazzarini. Das UNRWA könne «nur durch einen funktionierenden palästinensischen Staat ersetzt werden». Einen Bericht der „New York Times“, wonach Mitarbeiter des Hilfswerks die Einstellung der UNRWA-Dienste im Gazastreifen und im Westjordanland vorbereiten, wies eine Sprecherin auf Anfrage zurück.
Israelischer Vernichtungskrieg in Gaza
Israel hatte nach dem Vergeltungsschlag der Widerstandsorganisation Hamas am 7. Oktober 2023 einen Vernichtungskrieg in Gaza gestartet. Erklärtes Ziel ist die Zerschlagung der Hamas, doch es wurden bisher Zehntausende Zivilisten getötet.
Israel stoppte die Versorgung des Gazastreifens mit Wasser, Lebensmitteln, Treibstoff und Strom und startete zugleich massive Luftangriffe. Anschließend drangen Bodentruppen in den dicht besiedelten Küstenstreifen ein.
Humanitäre Hilfslieferungen werden von Israel behindert. Mehr als eine Million Menschen wurden gezwungen, in den Süden zu flüchten. Mittlerweile ist die Infrastruktur in Gaza fast komplett zerstört und es gibt kaum noch unbeschädigte Gebäude. UN-Organisationen bezeichnen die humanitäre Lage vor Ort als katastrophal.
Nach palästinensischen Angaben wurden in Gaza seit dem 7. Oktober 2023 mehr als 45.600 Menschen getötet und mindestens 108.500 weitere verletzt. Die Zahl könnte weit höher sein, da noch viele Tote unter den Trümmern liegen und nicht geborgen werden können. Beim Großteil der Todesopfer handelt es sich laut örtlichen Berichten um Frauen und Kinder. Zudem sollen rund 10.000 Palästinenser von israelischen Soldaten verschleppt worden sein.
