Nach der Schließung eines Kulturzentrums im Iran hat das Auswärtige Amt angekündigt, den iranischen Botschafter einzubestellen. Die Schließung des Deutschen Sprachinstituts Teheran (DSIT) sei „durch nichts zu rechtfertigen", behauptete ein Ministeriumssprecher am Dienstag in Berlin.
Sprachaustausch sei die Grundlage des gegenseitigen Verständnisses. „Das Institut ist ein beliebter und anerkannter Ort der Begegnung, in dem sich Menschen mit viel persönlichem Einsatz unter schwierigen Bedingungen für den Spracherwerb einsetzen." Das Auswärtige Amt forderte die iranische Regierung auf, „die Aufnahme des Lehrbetriebs sofort wieder zuzulassen."
„Illegale Handlungen und finanzielle Verstöße“
Die iranische Justiz hatte zuvor erklärt, „zwei Filialen“ einer mit der deutschen Regierung verbundenen Einrichtung geschlossen zu haben. Sie verstießen demnach „gegen iranische Gesetze“ und begangen „zahlreiche illegale Handlungen sowie umfangreiche finanzielle Verstöße“, teilte die iranische Justiz auf ihrer Internetseite Mizan Online mit. Es gäbe zudem Berichte über „Verstöße durch weitere mit Deutschland verbundene Zentren". Die Untersuchungen dauern demnach an.
Das DSIT war 1995 von der Deutschen Botschaft in Teheran gegründet worden und beschäftigt derzeit 85 Lehrkräfte. Es finanziert sich nach Angaben des Auswärtigen Amts aus eigenen Einnahmen und gehört nicht zum Goethe-Institut.
Umstrittenes IZH-Verbot
Die Schließung des Sprachinstituts erfolgte rund einen Monat, nachdem das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) durch das Bundesinnenministerium verboten und die für Schiiten zentrale Imam-Ali-Moschee geschlossen wurde. Das Gotteshaus bildete den Mittelpunkt des schiitischen Islams in Deutschland. Das 1953 von iranischen Einwanderern gegründete Zentrum war bereits seit mehreren Jahren im Visier der deutschen Behörden.
Das Bundesinnenministerium warf dem IZH verfassungsfeindliche Ziele und „Extremismus“ vor. Es legte aber keine konkreten Belege vor, um das Vereinsverbot zu begründen. Den Vorwurf in der Verbotsverfügung, wonach das IZH und dessen Betreiber vom Iran gesteuert sein sollen oder dass etwa verfassungsfeindliche Ziele verfolgt würden, bezeichneten IZH-Vertreter als leere Unterstellungen.
Teheran warf den deutschen Behörden eine „feindliche Aktion“ und „Islamfeindlichkeit" vor und bestellte den deutschen Botschafter ein.
Seit dem Gaza-Krieg nach dem 7. Oktober waren die Forderungen nach einer Schließung des IZH lauter geworden. Druck kam vor allem vom Zentralrat der Juden (ZdJ), der als verlängerter Arm Israels betrachtet wird.
