In der Türkei sind zwei neue Präsidialdekrete veröffentlicht worden. Laut dem Amtsblatt vom Samstag trat das Land aus der sogenannten Istanbul-Konvention aus und ersetzte zudem den Zentralbankchef Naci Ağbal durch Şahap Kavcıoğlu.
Der Inhalt der sogenannten Istanbul-Konvention, die ursprünglich zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen dienen sollte, wurde zuletzt von mehreren Staaten kritisiert. So äußerten neben der Türkei auch Kroatien und Polen ihre Bedenken gegen manche Bestimmungen der Konvention.
Die Familienministerin Zehra Zümrüt Selçuk betonte auf ihrem Twitter-Account, dass das türkische Grundgesetz der primäre Garant für Frauenrechte sei. Die Justiz in der Türkei sei zudem „dynamisch und stark genug“, um weitere notwendige Regelungen bezüglich der Frauenrechte umzusetzen.
Der türkische Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun unterstrich in einem Tweet am Samstag, dass sich das Land weiterhin „entschieden“ für die aktive Teilnahme von Frauen in „gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen“ Bereichen einsetzen werde.
Şahap Kavcıoğlu neuer Zentralbankchef
In einem zweiten Dekret wurde bekanntgegeben, dass Şahap Kavcıoğlu zum neuen Zentralbankchef ernannt wurde. Er ersetzt somit Naci Ağbal, der die Position im November vergangenen Jahres übernommen hatte.
Auf seinem Twitter-Account bedankte sich Ağbal bei dem türkischen Präsidenten Erdoğan für alle Aufgaben, die er bisher übernehmen durfte.
