Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Montag das NATO-Beitrittsprotokoll Schwedens unterzeichnet und dem Parlament vorgelegt. Das teilte die Kommunikationsdirektion des Landes mit. Damit rückt Schwedens Beitritt zur Nordatlantischen Allianz näher.
Das schwedische Ministerpräsidentenamt begrüßte die Ankündigung aus Türkiye. „Die parlamentarischen Verfahren werden nun beginnen. Wir freuen uns darauf, Mitglied der NATO zu werden“, so die Erklärung auf X.
Schweden und Finnland hatten kurz nach dem Beginn der russischen Offensive gegen die Ukraine im Februar 2022 einen Antrag auf die NATO-Mitgliedschaft gestellt. Finnland wurde im April 2023 aufgenommen. Für den Beitritt Schwedens muss Ankara noch zustimmen.
Finnland, Schweden und Türkiye unterzeichneten im Juni 2022 ein trilaterales Memorandum, worin Ankara seine Zustimmung an Vorbedingungen knüpfte. Darin fordert Ankara unter anderem einen entschiedenen Einsatz gegen Terrorgruppen wie die PKK in den beiden Ländern.