Zur Lösung der Personalprobleme der Bundeswehr muss der Soldatenberuf aus Sicht des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz schnell attraktiver gemacht werden. „Personal ist zurzeit die größte Achillesferse unserer Streitkräfte“, sagte der Oppositionsführer im Bundestag am Mittwochabend bei einem sicherheitspolitischen Kongress der Unionsfraktion. Es fehlten mehr als 20.000 Frauen und Männer, die bereit seien, in der Bundeswehr zu dienen. Nötig seien neue Karriere- und Standortmodelle, um den Lebensrealitäten auch junger Menschen bestmöglich gerecht zu werden und einer zunehmenden Überalterung der Streitkräfte zu begegnen.
„Unsere ganze Gesellschaft muss wehrhafter und resilienter werden“, verlangte Merz. Er plädierte dafür, über das schwedische Modell der Wehrpflicht und die Einführung einer entsprechenden Verpflichtung in Deutschland nachzudenken. In Schweden werden alle jungen Männer und Frauen eines Jahrgangs gemustert. Zu den Streitkräften eingezogen werden aber nur vergleichsweise wenige von ihnen - vorwiegende jene, die daran Interesse gezeigt haben.
Warnung vor Deckungslücke
Merz warnte vor einer Deckungslücke im Verteidigungsetat von 30 bis 50 Milliarden Euro in den kommenden Jahren, wenn das Zwei-Prozent-Ziel der Nato eingehalten werden soll. Das nach dem Beginn des Ukraine-Krieges beschlossene Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro sei bereits nahezu vollständig verplant. Dies stelle Deutschland vor große Herausforderungen und erfordere auch einen „tiefgreifenden Wandel der Prioritäten, die wir uns in den öffentlichen Haushalten setzen“.
Erforderlich sei eine voll ausgestattete Bundeswehr mit erstklassigem Material und ausreichend Munition aller Kaliber. Das Beschaffungswesen müsse noch europäischer werden. Außerdem müsse in militärische Forschung und Entwicklung investiert werden. „Wir sparen hier zurzeit am falschen Ende.“
Auch Universitäten gehörten in einen entsprechenden Forschungsverbund, sagte Merz. Klauseln in Universitätssatzungen, die dies heute noch verhinderten, sollten möglichst bald der Vergangenheit angehören. „Forschung und Entwicklung insbesondere an staatlichen Universitäten haben sich bitte auch in den Dienst unserer Verteidigung, in den Dienst der Verteidigung unserer Freiheit und des Friedens in unserem Lande zu stellen.“
