Auf „Einladung des Präsidenten der Nationalversammlung von Berg-Karabach und von armenischer Seite“ hat sich eine Gruppe von AfD-Abgeordneten auf den Weg in die Kriegsregion gemacht. Am Freitag reiste die Delegation der rechtspopulistischen Partei nach Berg-Karabach, um sich „vor Ort ein Bild über den Konflikt zu machen“. Unter den Teilnehmern befanden sich die AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré und Stefan Keuter sowie die Brandenburger Landtagsabgeordneten Andreas Galau und Ex-Parteimitglied Andreas Kalbitz. Das berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am Freitag.
Die AfD unterstützt im Kaukasus-Konflikt die Armenier. Vor dem Hintergrund „einer aserbaidschanischen Aggression sollten die armenischen Bemühungen für einen Waffenstillstand unterstützt werden“, sagte Kotré dem RND.
Dazu seien Gespräche mit Regierungsvertretern und Oppositionellen geplant. Namen wollte Kotré aber nicht nennen.
Laut Kotré ist es der dritte AfD-Besuch in der Region. Die vier Parteikollegen waren bereits im Mai 2019 in Armenien und Berg-Karabach unterwegs. Für Kotré und Keuter habe die Bundestagsfraktion im vergangenen Jahr die Reisekosten übernommen. Auch für die aktuelle Reise sei Kostenübernahme beantragt worden – während Kalbitz und Galau die Reise selbst finanzierten.
Kalbitz ist bereits 2015 als „Wahlbeobachter“ nach Berg-Karabach gereist – zusammen mit Mecklenburger und Thüringer AfD-Landespolitikern, wie das ARD-Magazin „Kontraste“ berichtet. Manuel Ochsenreiter habe damals die rechten Politiker bei den Reisen begleitet. Er ist der Chefredakteur der rechtsextremen, pro-russischen Zeitschrift „Zuerst“. Derzeit fahndet die polnische Staatsanwaltschaft nach ihm wegen eines Terroranschlags in der Ukraine.