Damit mehr Menschen ohne Bleiberecht die Europäische Union wieder verlassen, setzt die EU-Kommission verstärkt auf die freiwillige Rückkehr Betroffener in deren Herkunftsländer.
„Nur etwa ein Drittel aller Menschen ohne Bleiberecht in der EU kehren tatsächlich in ihr Herkunftsland zurück“, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Dienstag in Brüssel. Von ihnen wiederum gingen nur rund 30 Prozent freiwillig. EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas sagte: „Es ist kein Geheimnis, dass die Europäische Union bei Rückführungen nicht besonders gut ist.“ Doch seien freiwillige Rückführungen günstiger und effizienter.
Um Betroffene zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen, übernehmen die EU-Staaten zum Teil jetzt schon die Reisekosten und beteiligen sich an der Organisation. Mitunter wird den Menschen zudem eine finanzielle Starthilfe gezahlt. Dem Bundesamt für Migration zufolge reisten 2019 mehr als 13.000 Personen über ein Bund-Länder-Programm freiwillig aus. 2020 waren es coronabedingt deutlich weniger.
Um die Quote freiwilliger Rückkehrer zu steigern, legte die EU-Kommission nun eine Strategie vor, die auch die Reintegration der Menschen in den Blick nimmt. Derzeit scheitern viele Rückführungen an fehlenden Ressourcen der EU-Staaten, an fehlender Kooperation der Herkunftsstaaten oder daran, dass Betroffene untertauchen.
Die neue Strategie soll das Vorgehen der EU-Staaten vereinheitlichen. Betroffene sollen frühzeitig über die Möglichkeit, freiwillig in ihr Heimatland zurückzukehren, beraten werden. Dies verbessere die Chance, dass sie sich gut integrierten, hieß es. Zusammen mit Frontex wolle man an einem Lehrplan für Rückkehr-Berater arbeiten. Auch müsse man enger mit den Herkunfts- und Transitstaaten zusammenarbeiten und die Reintegration fördern. Zudem sollen derlei Programme stärker mit der Entwicklungsförderung verknüpft werden. Frontex solle zur Rückführungsagentur werden, sagte Schinas.
Bereits in ihren Vorschlägen für eine Reform der EU-Asyl- und Migrationspolitik vom September hatte die EU-Kommission einen Schwerpunkt auf die Rückführung von Migranten gelegt. Unkooperativen Ländern droht die EU-Kommission unter anderem mit Einschränkungen bei der Visa-Vergabe. Auch will die Behörde einen Rückkehr-Koordinator ernennen und die EU-Staaten sollen eine Fachgruppe für das Thema einsetzen. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex kann die EU-Staaten mittlerweile stärker - etwa durch Charterflüge - bei Rückführungen unterstützen.
