Mit der Rückeroberung aserbaidschanischen Territoriums nach dem zweiten Karabach-Krieg im vergangenen Jahr und der Unterzeichnung der „Schuscha-Erklärung“ zwischen der Türkei und Aserbaidschan im Juni letzten Jahres ist im Südkaukasus eine neue geopolitische Realität entstanden. Das so entstandene Zeitfenster relativer Stabilität ist für die USA, die NATO und die EU nutzbar, um in eine strategisch wichtige Region zurückzukehren, die sie lange vernachlässigt haben.
Die Probleme der EU in Osteuropa
Seit fast zwei Jahrzehnten haben die Versuche der EU, durch die Europäische Nachbarschaftspolitik und das Programm der Östlichen Partnerschaft einen „Ring von Freunden“ an ihren östlichen Grenzen aufzubauen, unter folgenden vier Problemen gelitten. Erstens belastet die Tatsache, dass der Schwerpunkt auf bilaterale Beziehungen gelegt wird und die möglichen Auswirkungen auf Interessen anderer regionaler Akteure ignoriert werden, den Aufbau regionaler Sicherheitsstrukturen. Brüssels Kurzsichtigkeit beruhte auf der Unfähigkeit, die unterschiedlichen Wege zu erkennen, welche die Partnerländer eingeschlagen hatten, und auf der mangelnden Bereitschaft, die möglichen geopolitischen Auswirkungen seines rein technokratischen Ansatzes vorherzusehen. Ein zweiter Grund war das Unvermögen, das richtige Gleichgewicht zwischen „Demokratisierung“ und „Stabilität“ zu finden, was zu Verzögerungen bei der Erreichung dieser Ziele führte. Der Versuch, den Osten der EU durch die Projektion „europäischer Normen“ nach dem eigenen Bilde zu formen, ignorierte die ungünstigen sozioökonomischen und politischen Besonderheiten für eine tiefe Demokratisierung vor Ort. Drittens hat Brüssel seinen Partnern gegenüber nie glaubwürdige Sicherheitszusagen gemacht, so dass diese gezwungen waren, sich anderweitig umzusehen. Der vierte Grund war die Unfähigkeit der EU, gegenüber Russland mit einer Stimme zu sprechen.
Wie kann man die Organisation GUAM wiederbeleben?
Die dramatisch veränderte geopolitische Lage im Südkaukasus bietet nun die Gelegenheit, die Organisation für Demokratie und ökonomische Entwicklung GUAM (Georgien, Ukraine, Aserbaidschan und Moldawien) mit aktiver Unterstützung von Regionalmächten wie der Türkei, Polen und Rumänien wiederzubeleben (GUAM+). Ein GUAM+-Format könnte die regionale Sicherheitskooperation verbessern, nachdem sie an der östlichen Flanke der NATO und EU lange Zeit nicht stattfand.
Obwohl die GUAM+-Länder Moskau gegenüber gemäß ihren nationalen Interessen auftreten, haben sie ein gemeinsames Interesse an der Bewältigung der grundlegenden Sicherheitsherausforderung Russland. Die Türkei und Polen haben sich zu einflussreichen Akteuren in ihren jeweiligen Regionen entwickelt. Ihre Mitwirkung in GUAM+ würde allen sieben Ländern Vorteile bringen.
Anders als die NATO und die EU wird die Türkei nicht als existenzielle Bedrohung für Russlands hegemonialen Anspruch auf Eurasien angesehen. Da Moskau in eine „komplexe Interdependenz“ mit Ankara verstrickt ist, musste es die neue Realität eines wachsenden türkischen Einflusses im Südkaukasus akzeptieren – solange dies nicht seine vitalen Interessen bedroht. Daher sollte eine sich vertiefende politische, energiepolitische, militärisch-industrielle und sicherheitspolitische Partnerschaft zwischen der Türkei und den GUAM-Staaten nicht in gleicher Weise den Zorn Russlands erregen wie die NATO-Erweiterung. In der Tat sollte die NATO einige gemeinsame Verteidigungsprojekte in die Türkei verlagern, was ihre Verteidigungskapazitäten verstärken würde.
Polen könnte zum Schwerpunkt der NATO-Streitkräfte in Europa werden. Die Vereinigten Staaten erhöhen bereits ihre militärische Präsenz in Polen durch die Verlegung von Truppen aus Deutschland. Rumänien wird ein weiterer wichtiger regionaler Akteur im Rahmen der Vorwärtspräsenz der NATO in der Schwarzmeerregion sein. Sowohl Polen als auch Rumänien stehen Russland kritisch gegenüber. Sie unterhalten gute Beziehungen und haben eine gute Sicherheitszusammenarbeit mit der Ukraine.
In Anbetracht dieser Faktoren besteht der Hauptvorteil eines GUAM+-Formats darin, dass die Türkei und Polen zu treibenden Kräften bei der Verbesserung der regionalen Sicherheit an den östlichen und südöstlichen Flanken der NATO werden könnten. Die militärisch-technologische Zusammenarbeit der GUAM mit der Türkei und Polen könnte das Gleichgewicht zwischen Offensive und Defensive verändern und die Kosten einer militärischen Aggression Russlands gegenüber Georgien und der Ukraine für Moskau erhöhen.
Das GUAM+-Format würde die Östliche Partnerschaft der EU um eine Sicherheitsdimension erweitern, so lange wie Georgien und die Ukraine weit von einer NATO-Mitgliedschaft entfernt bleiben. So wie die „Erklärung von Schuscha“ indirekt einen NATO-Schirm über Aserbaidschan vorsah, könnte ein GUAM+-Format diesen NATO-Schirm auf Georgien, die Ukraine und Moldau ausweiten.
Sicherheit und wirtschaftliche Dimensionen von GUAM
Ein GUAM+ könnte sich auf zwei Hauptziele konzentrieren: Sicherheit und wirtschaftliche Integration. Im Bereich der Sicherheit sollte der erste Schwerpunkt auf der Stärkung der Abschreckungsfähigkeit der Teilnehmerstaaten liegen. Eine GUAM+-Allianz würde die Sichtbarkeit des Schwarzen und Kaspischen Meeres als geopolitisch und strategisch wichtige Regionen für westliche Entscheidungsträger in der NATO und der EU erhöhen. Im Rahmen eines zweiten Schwerpunkts militärischer Zusammenarbeit sollten die GUAM+-Staaten ihre Fähigkeit zur Abschreckung nicht-traditioneller Bedrohungen aus dem Cyberspace und anderen Bereichen der hybriden Kriegsführung ausbauen. Der dritte und wohl wichtigste Schwerpunkt läge in der militärisch-industriellen Zusammenarbeit. Ein Beispiel hierfür sind die jüngsten Vereinbarungen zwischen der Türkei und Aserbaidschan sowie der Ukraine über die gemeinsame Produktion von türkischen TB-2-Drohnen. Auch Polen hat Interesse am Kauf und einer möglichen gemeinsamen Produktion türkischer Drohnen bekundet. Die Ausbreitung türkischer Drohnen in der NATO und in verbündeten NATO-Mitgliedsstaaten von der Ostsee bis zum Schwarzen und Kaspischen Meer kann eine Barriere zwischen Russland und der NATO schaffen, die Yusuf Erim als „Halbmond-Drohne“ bezeichnet hat.
Im Bereich der wirtschaftlichen Integration sollten die GUAM+-Staaten ihre strategische Lage an den Ost-West-Verkehrskorridoren nutzen und funktionierende regionale Produktionsnetze schaffen, die einen Mehrwert generieren. Die Überwindung der Herausforderungen, die sich aus den derzeit dysfunktionalen regionalen Wertschöpfungs- und Lieferketten ergeben, erfordert ein ernsthaftes Engagement der teilnehmenden Länder in Verbindung mit weiteren Anstrengungen zur Integration regionaler und globaler Konnektivitätssysteme.
