Der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf hat die USA angesichts der von Washington geplanten verschärften Sanktionen gegen die Islamische Republik vor einem Bumerang-Effekt gewarnt. Auf der Plattform X teilte er am Sonntag einen Comic, der insinuierte, dass der von Washington angekündigte Wirtschaftskrieg die USA selbst treffen werde.
US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch angekündigt, den wirtschaftlichen Druck auf den Iran drastisch erhöhen zu wollen. Er sprach von einem „wirtschaftlichen D-Day“ für den Iran. Er drohte auch Unterstützern Teherans mit drakonischen Maßnahmen. Details zu seinen Plänen lieferte Trump zunächst nicht. US-Finanzminister Scott Bessent will am Montag auf einer Pressekonferenz über das Vorhaben informieren und sprach von den „härtesten Sanktionen der Geschichte“, die man verhängen wolle.
Trotz Sanktions-Umgehung ist wirtschaftliche Lage schwierig
Iranische Staatsmedien hatten sich nach Trumps Ansage gelassen gegeben. Die USA versuchten seit Jahren, jegliche finanzielle und wirtschaftlichen Beziehungen zum Iran zu unterbinden, schrieb etwa die Nachrichtenagentur Tasnim. Der Iran habe jedoch „gelernt, diese Beschränkungen zu umgehen, und ist darin mittlerweile sehr versiert“. Ähnlich äußerte sich am Sonntag Außenminister Abbas Araghtschi. Wirtschaftliche Kriegsführung sei ein immer wiederkehrendes Muster und Teil der langjährigen Einschüchterungstaktik Washingtons. Der Iran habe gelernt, damit umzugehen, fügte er hinzu.
Der neue Chef des iranischen nationalen Sicherheitsrats, Mohsen Resai, warnte am Samstag zugleich die ölreichen Nachbarländer, sich nicht an einem Wirtschaftskrieg gegen den Iran zu beteiligen. Man werde jeden, der das tue, als Feind betrachten und nicht ein Tropfen Öl werde den Persischen Golf passieren, sagte er im Staatsfernsehen.
Die USA und Israel hatten am 28. Februar einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran begonnen. Der Iran reagierte mit Gegenschlägen auf Ziele in Israel sowie Einrichtungen des US-Militärs in Staaten der Golfregion.
Ein Mitte Juni vereinbartes Rahmenabkommen zwischen dem Iran und den USA sollte eine dauerhafte Waffenruhe, eine Wiedereröffnung der Straße von Hormus und eine langfristige Friedenslösung bringen. Es sah eine 60-Tage-Frist vor, um die besonders umstrittenen Themen wie den Umgang mit Irans Atomprogramm zu klären. Die Kämpfe gingen jedoch weiter. Diese Frist ist inzwischen abgelaufen, es wurden aber keine wesentlichen Fortschritte auf diplomatischer Ebene gemacht. Beim NATO-Gipfel Anfang Juli erklärte US-Präsident Donald Trump die Waffenruhe schließlich für beendet.
