Türkiye und sieben weitere Staaten haben Israels E1-Siedlungsplan im besetzten Westjordanland scharf verurteilt. Die Außenminister von Ägypten, Indonesien, Jordanien, Pakistan, Katar, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Türkiye bezeichneten das Vorhaben als „gefährliche Eskalation“, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung.

Der Plan östlich des besetzten Ostjerusalems treibe den Siedlungsausbau und eine mögliche Annexion voran. Zugleich gefährde er die territoriale Verbindung zwischen dem Westjordanland und Ostjerusalem.

Nach Einschätzung der acht Staaten untergräbt E1 damit die Perspektive auf einen zusammenhängenden und unabhängigen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Die Zwei-Staaten-Lösung bleibe der „einzige gangbare Weg“ zu einem gerechten und dauerhaften Frieden.

Zugleich verurteilten die Außenminister Gewalt israelischer Siedler gegen Palästinenser und deren Eigentum. Sie forderten internationale Konsequenzen gegen Personen und Organisationen, die den Siedlungsausbau unterstützen, finanzieren oder umsetzen.

Auch der UN-Sicherheitsrat und andere internationale Akteure seien gefordert, mit „dringenden und wirksamen Maßnahmen“ gegen den weiteren Ausbau israelischer Siedlungen vorzugehen und die Rechte der Palästinenser zu schützen.

Der E1-Plan sieht rund 3.400 neue Wohneinheiten vor. Durch die Bebauung palästinensischen Landes soll die israelische Siedlung Ma'ale Adumim enger mit dem besetzten Ostjerusalem verbunden werden.