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Schweiz plant Verbot von Nazi-Symbolen
Die Schweiz plant ein Verbot von Nazi-Symbolen im öffentlichen Raum. Das Vorhaben sieht Ausnahmen für wissenschaftliche, künstlerische und journalistische Kontexte vor und soll noch vom Parlament beschlossen werden.
Schweiz plant Verbot von Nazi-Symbolen
Schweiz plant Verbot von Nazi-Symbolen / Foto: Arno Burgi/dpa-Zentralbild/dpa

Die Schweiz will das Zeigen von Nazi-Symbolen in der Öffentlichkeit verbieten. Nazi-Symbole stünden für eine „menschenverachtende Ideologie, die den Grundwerten einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft widerspricht“, erklärte die Regierung in Bern am Freitag bei der Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfs. Dieser sieht ein Verbot etwa von NS-Symbolen, Gesten, Grußformeln, Flaggen, Slogans und Tätowierungen in der Öffentlichkeit vor. Bei Verstößen droht ein Bußgeld in Höhe von 200 Schweizer Franken (rund 216 Euro).

Ausnahmen gelten, wenn Nazi-Symbole etwa im schulischen, wissenschaftlichen, künstlerischen oder journalistischen Kontext verwendet werden. Das Parlament muss noch über das Gesetz abstimmen. Eine Annahme gilt als sicher – die Abgeordneten hatten die Regierung vor zwei Jahren selbst damit beauftragt, eine Vorlage auszuarbeiten.

Neben Deutschland ist das Zeigen von Nazi-Symbolen bereits in mehreren weiteren europäischen Ländern verboten, darunter Österreich und Belgien.

QUELLE:AFP