Aus Protest gegen die Rede des israelischen Präsidenten Jitzchak Herzog beim CICA-Gipfel in Baku haben der türkische Außenminister Hakan Fidan und Vertreter weiterer Länder den Saal verlassen. Hochrangige Repräsentanten von mehr als zehn Staaten beteiligten sich bei der Konferenz am Donnerstag in der aserbaidschanischen Hauptstadt daran, wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.
Eine ähnliche Protestaktion hatte es bereits im September während der UN-Generaldebatte in New York gegeben, als der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu das Wort ergriff.
Fidan übt Kritik an Israel
Fidan hatte zuvor am Mittag stellvertretend für Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine Rede gehalten. Er betonte dabei, dass das Bekenntnis zu Frieden und gegenseitigem Vertrauen für jedes Mitglied gelten müsse. „Solange Israel, das Mitglied der CICA ist, durch eine systematische Politik der Unterdrückung die Grundrechte des palästinensischen Volkes verletzt, können wir dieses Bekenntnis nicht aufrechterhalten“, fügte Fidan hinzu.
Fidan forderte, eine entschlossene Haltung einzunehmen, um die „Rechte unseres Mitglieds Palästina zu unterstützen und uns gegen die anhaltende Unterdrückung und die schweren Verstöße zu wehren“. Eine dauerhafte Lösung erfordere die Gründung eines unabhängigen und souveränen palästinensischen Staates auf der Grundlage der Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt.
Eintägiges Gipfeltreffen in Aserbaidschan
Aserbaidschan richtet das eintägige Gipfeltreffen als derzeitiger CICA-Vorsitzender aus. An der Konferenz nehmen Vertreter der Mitgliedstaaten, Beobachterstaaten und internationaler Partnerorganisationen teil. Im Mittelpunkt stehen die regionale Zusammenarbeit, Digitalisierung und nachhaltige Entwicklung.
Die „Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien“ (CICA) hatte bisher aus 28 Teilnehmerländern bestanden – darunter auch Palästina. Im Rahmen des 7. Gipfels in Baku wurde die Demokratische Volksrepublik Laos offiziell als 29. Mitgliedstaat aufgenommen.
