Die Erklärungsmodelle des Realismus erleben eine Renaissance wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Weltweit dominiert eine Frage die sicherheitspolitische Agenda: Wie sichern Staaten und Bündnisse ihre Existenz?

Die internationale Ordnung befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel. Zum einen geraten traditionelle Bündnisse ins Wanken, zum anderen verändert die Verbreitung von Drohnen und unbemannten Waffensystemen den Charakter moderner Kriege grundlegend. Selbst Staaten mit begrenzten industriellen Kapazitäten können heute Großmächten erhebliche Schäden zufügen.

Europa ist von beiden Entwicklungen unmittelbar betroffen. Das transatlantische Bündnis verliert an Verlässlichkeit, während der Russland-Ukraine-Krieg die europäische Sicherheitsordnung erschüttert. Die USA unter Präsident Donald Trump erscheinen zunehmend als unsicherer Garant europäischer Sicherheit, während Russland seinen militärischen Druck weiter erhöht. Dennoch ist es Europa bislang weder gelungen, eine eigenständige sicherheitspolitische Führung aufzubauen noch seine Verteidigungsfähigkeit ausreichend zu stärken.

Unter solchen Bedingungen wäre es naheliegend, bestehende Bündnisse zu überdenken und neue Partnerschaften zu schließen. Der wichtigste Kandidat in Europas Nachbarschaft ist dabei zweifellos Türkiye. Dennoch wird das Land von vielen europäischen Entscheidungsträgern weiterhin ausgeklammert. So stellte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Türkiye zuletzt in eine Reihe mit China und Russland. Auch ein aktueller Bericht des European Council on Foreign Relations (ECFR) spiegelt diese Haltung wider. Der vorliegende Beitrag nimmt diesen Bericht zum Ausgangspunkt und untersucht, warum Europa sich bei der Bewältigung seiner sicherheitspolitischen Herausforderungen häufig selbst im Weg steht.

„Making Defence European Again“ - und wie genau?

Der ECFR hat kürzlich einen bemerkenswerten Bericht vorgelegt. Darin skizzieren die Autoren drei Schritte, mit denen Europa wieder verteidigungsfähig werden soll: eine gemeinsame Entscheidungsarchitektur aus NATO-Strukturen, EU-Instrumenten und flexiblen Koalitionen, schlagkräftige und schnell einsetzbare Streitkräfte sowie eine koordinierte europäische Rüstungsindustrie als industrielles Rückgrat.

Die erste Reaktion beim Lesen lautet: Das klingt sinnvoll. Die zweite Frage lautet: Aber wie genau? Und die dritte führt zum eigentlichen Problem: Wenn diese Vorschläge so naheliegend sind, warum hat Europa sie in den vergangenen Jahrzehnten nicht umgesetzt? Von einer europäischen Armee ganz zu schweigen – nicht einmal ein gemeinsamer Verteidigungsmechanismus wurde geschaffen. Dabei zeichnete sich bereits mit Donald Trumps erstem Wahlsieg 2016 ab, dass die amerikanische Sicherheitsgarantie nicht mehr selbstverständlich ist. Zugleich tobt seit Jahren ein Krieg an Europas Grenzen.

Warum blieb die angekündigte sicherheitspolitische Zeitenwende also aus? Ein Blick auf die Positionen führender europäischer Entscheidungsträger liefert Hinweise. Bereits 2015 forderte Jean-Claude Juncker eine europäische Armee, um Russland Entschlossenheit zu signalisieren. Kaja Kallas bezeichnete eine solche Idee dagegen jüngst als „äußerst gefährlich“ und stellte infrage, ob ihre Befürworter die praktischen Konsequenzen durchdacht hätten. Den deutlichsten Befund lieferte NATO-Generalsekretär Mark Rutte vor dem Europäischen Parlament: Wer glaube, Europa könne sich ohne die USA verteidigen, solle „weiterträumen“. Eine europäische Armee würde aus seiner Sicht vor allem Doppelstrukturen innerhalb der NATO schaffen.

Die Antwort auf die Frage, warum diese Pläne seit Jahren scheitern, liefert der Bericht letztlich selbst – allerdings unbeabsichtigt. Er beschreibt das Ziel, ohne den Weg dorthin überzeugend zu erklären. Denn 27 souveräne Staaten mit unterschiedlichen Haushalten, Rüstungsindustrien, Bedrohungswahrnehmungen und strategischen Interessen zu einer gemeinsamen Verteidigungsarchitektur zu vereinen, ist nicht nur eine Frage des politischen Willens. Es ist ein strukturelles Problem.

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie begrenzt die europäische Solidarität bereits bei vergleichsweise einfachen Fragen wie der Beschaffung von Schutzmaterial war. Wer davon ausgeht, dieselben Institutionen könnten nun gemeinsame Kommandostrukturen, Rüstungsprogramme und nukleare Abschreckung koordinieren, unterschätzt die Beharrungskraft nationaler Interessen.

Was den Bericht letztlich wenig überzeugend macht, ist weniger das, was er fordert, als das, was er ausblendet. Die entscheidende Frage bleibt unbeantwortet: Was hat sich heute grundlegend verändert, sodass gelingen soll, was in den vergangenen zehn Jahren nicht gelungen ist? Weder die russische Bedrohung noch die Unsicherheit über die amerikanische Schutzgarantie sind neue Entwicklungen. Dennoch liest sich der Bericht so, als reiche es aus, die richtigen Maßnahmen aufzulisten, damit sie auch umgesetzt werden.

Die Welt wartet nicht: Warum Europa seine Illusionen aufgeben muss

Das eigentliche Problem reicht tiefer als jeder Strategiebericht. Viele europäische Entscheidungsträger und Experten scheitern daran, die Welt so zu betrachten, wie sie heute ist – und nicht, wie sie einmal war. Die Machtasymmetrie, von der Europa jahrzehntelang profitierte, existiert nicht mehr. Wirtschaftlich zählt Europa weiterhin zu den wichtigsten Akteuren, militärisch haben andere Staaten jedoch aufgeholt oder Europa bereits überholt.

Der amerikanische Sicherheitsschirm hat diese Entwicklung lange verdeckt. Sollte Washington seine Schutzgarantie weiter reduzieren, würden Europas militärische und strategische Defizite unübersehbar. Die Geschichte der internationalen Beziehungen zeigt: Rivalen nutzen Schwäche konsequent aus.

Umso bemerkenswerter ist, dass ein Bericht über Europas künftige Sicherheitsarchitektur Türkiye nahezu vollständig ausblendet. Dabei ist das Land sowohl militärisch als auch geopolitisch ein Akteur von erheblichem Gewicht. In den vergangenen Jahren hat Türkiye innerhalb der NATO zu den wenigen Staaten gehört, die im Umgang mit Russland konkrete und wirksame Ergebnisse vorweisen konnten.

Einen solchen Partner aus politischen oder ideologischen Gründen zu ignorieren, ist kein analytisches Urteil, sondern ein strategischer Fehler. Diese Leerstelle sagt weniger über die Bedeutung von Türkiye aus als über die Grenzen des europäischen Denkens.