Die angestrebte Vereinbarung mit dem Iran wird nach Einschätzung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bestenfalls dem 2015 vereinbarten Abkommen entsprechen. Dies sei eine „gute und detaillierte Regelung gewesen“, sagte Steinmeier, der damals als Außenminister beteiligt war, im ARD-Interview der Woche. „Es ist bedauerlich, dass die damals von Präsident Trump in seiner ersten Amtsperiode gekündigt worden ist.“
Vermeidbare Konflikte?
Dies sei einer der Gründe, warum er gesagt habe, dass der jüngste Krieg Amerikas gegen den Iran eigentlich unnötig gewesen sei, „weil das Abkommen von 2015 eigentlich alles enthielt, was man jetzt wieder versucht, mühsam zusammenzubringen“.
Nach der Abkehr davon habe es eine erneute Zuspitzung gegeben, und der Iran habe seine Stellvertreter bei Hamas und Hisbollah wieder stärker unterstützt, sagte Steinmeier. „Das alles wäre vielleicht vermeidbar gewesen, wenn es bei dem Vertrag von 2015 geblieben wäre. Aber das ist vergossene Milch.“
Abwarten, welche Vereinbarungen gelingen
Das hat bei Steinmeier selbst Frustration ausgelöst, wie er einräumt. „Ich gebe zu, ich habe auch schon Stunden gehabt, in denen ich gesagt habe: Man wird irre an der Situation, wenn man ahnt, dass vieles von dem, was wir jetzt in den letzten Wochen gesehen haben, auch vermeidbar gewesen wäre, wenn Vernunft früher gegriffen hätte.“
Steinmeier sagte, mit der Iran-Vereinbarung gebe es eine Chance, dass die Kampfhandlungen beendet würden und ein Prozess eingeleitet werde, der zu mehr Stabilität in der Region führe. Ob detaillierte Vereinbarungen am Ende gelängen, sei aber noch offen.
US-Präsident Donald Trump und Irans Staatschef Massud Peseschkian hatten am Mittwochabend ein Rahmenabkommen zur Beilegung des völkerrechtswidrigen US-israelischen Angriffskrieges gegen den Iran separat unterschrieben. Es trat nach pakistanischen Angaben mit „sofortiger Wirkung“ in Kraft. Pakistan hatte sich in dem Prozess als Vermittler angeboten.
Das Abkommen sieht unter anderem die Öffnung der Straße von Hormus und ein Ende der US-Seeblockade in der Meerenge vor. Eine endgültige Vereinbarung, auch zum iranischen Atomprogramm, soll dem Rahmenabkommen zufolge innerhalb von 60 Tagen ausgehandelt werden.
