GESELLSCHAFT
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Bundeswehr-Fragebogen nicht beantwortet? Bußgelder drohen
Seit Januar werden junge Menschen ab 18 von der Bundeswehr zu ihrer Bereitschaft eines möglichen Wehrdiensts angeschrieben. Männer müssen antworten. Sonst könnten sie bald zur Kasse gebeten werden.
Bundeswehr-Fragebogen nicht beantwortet? Bußgelder drohen
02.08.2023, Baden-Württemberg, Stuttgart: Bewerber durchlaufen die medizinische Musterung und weitere Eignungstests. Foto: Marijan Murat/dpa

Wer den Fragebogen zur Wehrerfassung nicht rechtzeitig ausfüllt, muss mit einem Bußgeldverfahren rechnen. Das Verteidigungsministerium leitet Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen junge Männer ein, die den Fragebogen nicht fristgerecht beantwortet haben. Das teilte das von SPD-Politiker Boris Pistorius geführte Ministerium mit. Die Höhe des zu verhängenden Bußgelds kann bis zu 250 Euro betragen. Auch im Anschluss bestehe für wehrpflichtige Männer noch die Pflicht, den Fragebogen zu beantworten, hieß es. 

Seit Januar werden junge Menschen ab 18 Jahren im Zuge der Neuregelung des freiwilligen Wehrdienstes von der Bundeswehr angeschrieben und nach ihrer Bereitschaft zu einem möglichen Wehrdienst gefragt. Männer müssen den Bogen binnen vier Wochen ausfüllen, Frauen können es freiwillig tun. Danach folgt ein Erinnerungsschreiben mit einer meist zweiwöchigen Frist. 

96 Prozent der Männer haben rechtzeitig geantwortet

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sind mit Stand 30. September 492.800 Briefe versandt worden. Davon gingen den Angaben zufolge 253.000 an Männer und 239.800 an Frauen. Rund 96 Prozent der Männer haben demnach innerhalb der Frist und der Nachfrist geantwortet. 

Sollte es der Bundeswehr mit Hilfe des Fragebogens nicht gelingen, genügend Freiwillige zu gewinnen, behält sich die schwarz-rote Koalition die Einführung einer sogenannten Bedarfswehrpflicht vor. 

Personalaufwuchs erstmals über Jahresziel

Die Bundeswehr hat Anfang Oktober über 190.000 Soldatinnen und Soldaten verzeichnet - sie lag damit erstmals über den gesetzlichen Aufwuchszielen. Diese seien „mit dem einstellungsstärksten Monat Oktober“ überschritten worden, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch mit. Das deutsche Militär soll laut Gesetz bis Ende 2026 auf 186.000 bis 190.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen. 

„Aufgrund der insgesamt positiven Personalentwicklung ist davon auszugehen, dass die Bundeswehr am Ende des Jahres weit oben im Aufwuchskorridor oder oberhalb liegen wird“, hieß es nun. Die Union hatte eigentlich auf eine Wehrpflicht gedrängt. Diese ist nach dem verabschiedeten Gesetz zum freiwilligen Wehrdienst weiter möglich, wenn die festgeschriebenen jährlichen Aufwuchsziele bis 2035 nicht erreicht werden. 

Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Wochenende beim Deutschlandtag der Jungen Union erneut darauf verwiesen, dass im kommenden Jahr eine Bewertung des Personalaufwuchses stattfinden werde. Er sagte dabei zum Umschwenken auf eine Wehrpflicht: „Wir haben doch alle das zunehmende Gefühl, dass es ohne eine solche Verpflichtung nicht geht.“

Zum Monatsstichtag am 30. September dienten dem Angaben zufolge noch rund 186.200 aktive Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr - 4500 mehr als im September 2025. Darüber hinaus gab es rund 58.700 Bewerbungen (plus 29 Prozent) und 18.700 Einstellungen (plus 15 Prozent). Dies zeige, dass das Interesse an der Bundeswehr als Arbeitgeberin, „weiterhin hoch“ sei.

Rund 10.800 dienen derzeit als freiwillig Wehrdienstleistende und kurzdienende Zeitsoldatinnen und -soldaten im Rahmen des neuen Wehrdiensts. Dies sind demnach rund sieben Prozent mehr als im Vorjahr.

QUELLE:TRT Deutsch und Agenturen