Fünf bundesweit agierende Künstlerverbände widersprechen den kulturpolitischen Positionen der rechtspopulistischen AfD in Sachsen-Anhalt scharf. In einer gemeinsamen, am Mittwoch verbreiteten Stellungnahme bekräftigen die Verbände die Vielfalt und Freiheit der Kunst. Die Landes-AfD propagiere hingegen eine „neue, patriotische Kulturpolitik“ und stelle damit „eine ernsthafte Gefahr für demokratische Grundwerte, für künstlerische Freiheit und Vielfalt in Deutschland dar“, hieß es mit Blick auf einen möglichen Sieg der AfD Sachsen-Anhalt bei der Landtagswahl am 6. September.

„Angesichts dieser (kultur-)politischen Positionen sehen wir uns verpflichtet, auf Bundesebene und im internationalen Kontext klar Stellung zu beziehen“, erklären die Verbände. Sie fordern, die grundgesetzlich garantierte Staatsferne der Kulturförderung weiterhin aufrechtzuerhalten.

Garantien des Grundgesetzes sind Basis

Ausgehend von der im Grundgesetz garantierten Freiheit der Kunst verlangt die Stellungnahme der Verbände, dass diese „nicht durch kulturpolitische Steuerungsinstrumente relativiert werden“ dürfe. Zudem dürften öffentliche Kulturinstitutionen als „Orte pluraler, offener Diskurse, die unser demokratisches Zusammensein mit ermöglichen“ nicht zum „Gegenstand politischer Einflussnahme gemacht werden“.

Die Verbände betonten, dass Kunst ihre gesellschaftliche Funktion gerade auch dort entfalte, „wo sie irritiert, widerspricht oder bestehende Deutungsmuster infrage stellt“. Dazu trage im Besonderen auch die Staatsferne der öffentlichen Kulturförderung bei, die „ein künstlerisches Schaffen mit hoher Qualität“ überhaupt erst ermögliche.

In Sachsen-Anhalt steht in diesem Jahr die Landtagswahl an, bei der eine schwierige Regierungsbildung erwartet wird. In einer Umfrage des Instituts Infratest dimap lag die AfD zuletzt mit 41 Prozent deutlich vor der CDU (26 Prozent) und den Linken (12).