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Politik-Legende Wolfgang Schäuble gestorben

Politik-Legende Wolfgang Schäuble gestorben Der langjährige Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist tot. Er gehörte zu den einflussreichsten Politikern der vergangenen Jahrzehnte.

Der neu gewählte Bundestag kommt erstmals am Dienstag zusammen

Der neu gewählte Bundestag kommt erstmals am Dienstag zusammen Am Dienstag wird es ernst mit dem neuen Bundestag. Das ist der spätestmögliche vom Grundgesetz vorgegebene Termin für die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments. Eine Zusammenfassung über deren vorgesehenen Ablauf.

CDU-Patriarch Schäuble nur noch als Abgeordneter im Bundestag

CDU-Patriarch Schäuble nur noch als Abgeordneter im Bundestag Der CDU-Patriarch Schäuble hatte während seiner politischen Laufbahn eine Vielzahl einflussreicher Posten inne. Der 79-Jährige wird seine politische Karriere jedoch als Hinterbänkler beenden. Im neuen Bundestag wird er nur noch ein Abgeordneter sein.

Kontroverse Äußerungen in Bosnien-Symposium

Kontroverse Äußerungen in Bosnien-Symposium „Ein Zerfall des Staates Bosnien und Herzegowina würde eine muslimische Insel mit erheblichem Konfliktpotential und als ständigen Unruheherd schaffen“, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Sind diese Aussagen islamfeindlich?

Schäuble befürchtet Aufblähung des Bundestages

Schäuble befürchtet Aufblähung des Bundestages Mit 709 Abgeordneten ist der jetzige Bundestag so groß wie nie zuvor – und Bundestagspräsident Schäuble befürchtet eine weitere Aufblähung des Parlaments. „Die Arbeitsfähigkeit des Bundestages als Ganzes“ sei irgendwann gefährdet.

Extremismus bei Bundestagspolizei? - Maßnahmen geplant

Extremismus bei Bundestagspolizei? - Maßnahmen geplant Bundestagspräsident Schäuble plant eine Reihe von Maßnahmen, um hausinternen Extremismus vorzubeugen. Zuletzt hatte es Berichte über rechtsextreme Bundestagspolizisten gegeben.

Schäuble bestreitet „Rechtsruck“ in CDU

Schäuble bestreitet „Rechtsruck“ in CDU Bundestagspräsident Schäuble weist Vorwürfe über einen angeblichen Rechtsruck in seiner Partei zurück. Zur Bundestagskandidatur des umstrittenen Ex-Verfassungsschutzchefs Maaßen sagte er, die CDU müsse unterschiedliche Persönlichkeiten „aushalten“.

Staatliche Mittel für Parteien übersteigen erstmals 200-Millionen-Marke

Staatliche Mittel für Parteien übersteigen erstmals 200-Millionen-Marke Mitgliedsbeiträge und Spenden gehören zu den wichtigsten Finanzierungsquellen für politische Parteien. Doch auch staatliche Mittel sind ein Pfeiler der Parteienfinanzierung: Nun könnten diese erstmals die Marke von 200 Millionen Euro übersteigen.

Baustart für umstrittenes Projekt unter Beteiligung der Gülen-Sekte

Baustart für umstrittenes Projekt unter Beteiligung der Gülen-Sekte In Berlin beginnt am 27. Mai der Bau des umstrittenen Mehrreligionenhauses „House of One“. An der Grundsteinlegung werden sich neben Bundestagspräsident und Bürgermeister auch Vertreter der Gülen-Sekte beteiligen.

Schäuble: Kampf gegen Hass und Hetze bleibt auf Tagesordnung

Schäuble: Kampf gegen Hass und Hetze bleibt auf Tagesordnung „Erst sind es Worte, und am Ende sind es Taten gegen Minderheiten“, mahnte Bundestagspräsident Schäuble. Nach dem Lübcke-Urteil fordern Politiker parteiübergreifend unbedingten Einsatz gegen Hass und Hetze.

Schäuble: Kanzlerkandidat aus der CSU denkbar

Schäuble: Kanzlerkandidat aus der CSU denkbar Parlamentspräsident Schäuble hält einen Kanzlerkandidaten aus der CSU für möglich. Er wirbt dafür, die Entscheidung über die Kandidatur möglichst spät zu treffen: „zwischen Ostern und Pfingsten“.

Schäuble kritisiert AfD wegen Nähe zu Corona-Leugnern und Rechtsextremisten

Schäuble kritisiert AfD wegen Nähe zu Corona-Leugnern und Rechtsextremisten Bundestagspräsident Schäuble hat die Nähe der AfD zu Corona-Leugnern und Rechtsextremisten kritisiert. Die fehlende Distanzierung sei für eine demokratische Partei „nicht vertretbar“.