Rechtsextreme Gewalt und die Rolle von Desinformation in Großbritannien
Rechtsextreme Ausschreitungen haben in Großbritannien für Unruhen gesorgt. Soziale Medien spielen eine zentrale Rolle bei der Verbreitung von Desinformation, die zur Eskalation beiträgt. Sind die Unruhen ein Versuch, Muslime zu unterdrücken?
SPD-Chefin Esken gegen Verlagerung von Asylverfahren aus der EU
Die Union plädiert für eine Verlagerung von Asylverfahren in Nicht-EU-Länder und sieht darin ein Erfolgsrezept gegen irreguläre Migration. Mit Verweis auf die Nazi-Vergangenheit Deutschlands erteilt SPD-Chefin Esken dem Vorschlag eine klare Absage.
Medienberichte: London will Migranten trotz EGMR-Urteil ausweisen
Die britische Regierung will Migranten nach Ruanda und in andere Staaten abschieben, obwohl der EGMR dies verbietet. Mit einem Gesetz sollen unerwünschte Einreisende bis zu einem Monat interniert und anschließend abgeschoben werden – ohne Asylrecht.
Nach Berichten: Ankara schließt Flüchtlingsabkommen mit London aus
Medienberichten zufolge will die britische Außenministerin Truss das umstrittene Flüchtlingsabkommen mit Ruanda auch auf Türkiye ausweiten, sollte sie Premierministerin werden. Ankara erteilte dem möglichen Vorhaben prompt eine Absage.
Nach Ruanda-Urteil: Großbritannien sagt sich teilweise vom EGMR los
Nach dem Stopp eines Abschiebeflugs nach Ruanda infolge eines EGMR-Urteils will sich Großbritannien teilweise von den Straßburger Entscheidungen lossagen. Einen vollständigen Rückzug aus dem Überprüfungssystem schloss Justizminister Raab jedoch aus.
London darf Asylsuchenden noch nicht nach Ruanda ausfliegen
Basierend auf einer Vereinbarung mit Ruanda hatte Großbritannien beschlossen, irreguläre Migranten in das afrikanische Land zu bringen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat diesen Prozess im Falle eines Irakers nun vorerst gestoppt.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.