Auf Anweisung des US-Kommandos für den Anti-Daesh-Kampf reduziert Berlin die Zahl des Bundeswehrkontingents im Irak.
Die Sicherheitslage vor Ort habe sich nach der Ermordung eines iranischen Generals durch die USA verschlechtert. Vor allem die Standorte Bagdad und Tadschi seien betroffen, teilten Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Obleuten der zuständigen Bundestagsausschüsse in Berlin in der Nacht zum Dienstag mit.
Die Bundeswehr hat zur Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte zum Kampf gegen die Terrormiliz Daesh derzeit rund 120 Soldaten im Irak stationiert - knapp 30 von ihnen im Militärcamp Tadschi nördlich von Bagdad, eine Handvoll im Hauptquartier des Einsatzes in Bagdad und knapp 90 im relativ sicheren Nordirak.
Das im Irak eingesetzte Kontingent der Bundeswehr soll teilweise nach Jordanien und Kuwait verlegt werden. Zur Lage in Bagdad und Tadschi schreiben die beiden Minister:
„Die dort eingesetzten Soldaten werden zeitnah nach Jordanien und Kuwait verlegt. Wenn die Ausbildung wieder aufgenommen werden soll, können diese Kräfte zurückverlegt werden.“
Das irakische Parlament hatte nach der gezielten Tötung des iranischen Top-Generals Kassem Soleimani durch die USA in Bagdad in einer nicht bindenden Resolution den Abzug der ausländischen Soldaten gefordert. Die abschließende Entscheidung muss die irakische Regierung treffen. Die USA stellen mit insgesamt rund 5000 Soldaten das größte Kontingent.
Deutschland bereit für Wiederaufnahme der Militärmission im Irak Außenminister Maas und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer erklärten, die Bundesregierung habe nach der Resolution unverzüglich Gespräche mit dem Irak darüber aufgenommen, wie das Land das Verhältnis zur Anti-Daesh-Koalition künftig gestalten wolle. „Wir werden hierzu auch hochrangige Vertreter für Konsultationen nach Bagdad entsenden“, hieß es in der Obleute-Unterrichtung. Deutschland werde selbstverständlich jede Entscheidung der irakischen Regierung akzeptieren. Weiterhin hieß es:
„Bis diese Klärung erfolgt ist, wird aus Sicherheitsgründen auf Anordnung der Combined Joint Task Force (...) das deutsche Kontingent im Irak vorübergehend ausgedünnt; dies gilt insbesondere für die Standorte Bagdad und Tadschi.“ „Wenn die Ausbildung wieder aufgenommen werden soll, können diese Kräfte zurückverlegt werden.“ Deutschland sei grundsätzlich bereit, die Unterstützung „in einem international koordinierten Rahmen weiterzuführen, sofern dies durch den Irak gewünscht ist und die Lage es erlaubt“.
In den nächsten Tagen werde entschieden, wie weiter verfahren werde, sagte Maas im ZDF-Interview.
Wir machen uns Sorgen. Wenn die internationalen Streitkräfte den Irak jetzt sehr schnell verlassen, wird der Anti-IS-Kampf beendet sein, der IS möglicherweise wieder erstarken und es wird zu einer großen Instabilität im Irak führen.
