Türkiye: AK-Partei feiert 23-jähriges Bestehen / Photo: AA (AA)
Folgen

Die türkische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AK-Partei) feiert ihr 23-jähriges Bestehen; eine Zeitspanne, die von Stabilität und zahlreichen Wahlerfolgen gekennzeichnet ist.

Gegründet wurde die AK-Partei am 14. August 2001 unter der Führung von Recep Tayyip Erdoğan. Dieser wurde 2003 erstmals zum Ministerpräsidenten gewählt und ist seit 2014 Staatspräsident.

Am 3. November 2002 erzielte die Partei einen überwältigenden Sieg bei den Wahlen und sicherte sich zwei Drittel der Parlamentssitze – eine absolute Mehrheit, die seit über einem Jahrzehnt nicht mehr erreicht worden war.

Die AK-Partei nahm an den Parlamentswahlen in den Jahren 2002, 2007, 2011, 2015, an den vorgezogenen Wahlen im November 2015 sowie an den Wahlen im Juni 2018 und zuletzt im Mai 2023 teil – und ging aus allen als Sieger hervor.

Seit der Gründung der AK-Partei hat sich Türkiye als wichtiger Akteur auf der internationalen Bühne etabliert. Mit einer multidirektionalen und proaktiven Herangehensweise ist das Land zum unerlässlichen Partner bei internationalen und regionalen Angelegenheiten geworden.

Im Laufe der Jahre hat Türkiye seine Beziehungen zu europäischen und muslimischen Nationen gestärkt und eine Führungsrolle bei regionalen Themen übernommen.

Darüber hinaus hat Türkiye seine Beziehungen zu anderen globalen Akteuren ausgebaut und auf internationaler Ebene seine Stellung gefestigt.

Mit diesem Ansatz begann Türkiye, zur Lösung globaler Probleme beizutragen und eine bedeutende Rolle in internationalen Organisationen zu spielen.

Wichtige Erfolge in 23 Jahren

Im Rahmen des EU-Beitrittsprozesses machte Türkiye bedeutende Fortschritte auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft und leitete wichtige politische und wirtschaftliche Reformen ein. Die offiziellen Beitrittsverhandlungen begannen 2005 und markierten einen Meilenstein in den Beziehungen zwischen Türkiye und der EU.

In Bezug auf die Vermittlungsbemühungen im Nahen Osten spielte Türkiye eine Schlüsselrolle bei der Lösung regionaler Konflikte, indem es 2008 Friedensgespräche zwischen Israel und Syrien sowie zwischen verschiedenen Fraktionen im Libanon erleichterte.

Türkiye unternahm auch Anstrengungen, Spannungen mit Nachbarländern durch die „Null-Problem-Politik“ zu minimieren, die darauf abzielte, langjährige Streitigkeiten zu lösen und die regionale Zusammenarbeit zu stärken.

Wirtschaftlich weitete Türkiye seine Beziehungen insbesondere mit Ländern in Afrika, Asien und Lateinamerika aus. Somit wurden neue Märkte für türkische und afrikanische Unternehmen eröffnet und der globale Handel von Türkiye wurde vergrößert.

Darüber hinaus wurde Türkiye zu dem Land, das im Verhältnis zum Nationaleinkommen die meiste Hilfe an Schutzsuchende leistet, indem es Millionen von syrischen Flüchtlingen aufnahm. Damit überholte es viele bedeutende Weltwirtschaften. Auch bei internationalen humanitären Einsätzen war Türkiye stets dabei.

Unter der AK-Partei etablierte sich Türkiye als regionale Führungsmacht im Energiebereich und wurde durch Megaprojekte wie die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline und die Transanatolische Erdgas-Pipeline (TANAP) zu einem Energie-Transitknotenpunkt zwischen Ost und West.

Das Land stärkte auch seine Beziehungen zum Nahen Osten und zu Afrika, sodass es durch seine Leistungen bei Handel, Diplomatie und kulturellem Austausch in diesen Regionen noch heute als einflussreicher Partner gilt.

Trotz gelegentlicher Spannungen hielt Türkiye seine komplexe Beziehung zu Russland aufrecht und balancierte sie aus, indem es mit Russland bei Energieprojekten wie der TurkStream-Pipeline kooperierte und Krisen wie den Syrienkonflikt managte.

Die proaktive Haltung von Türkiye in globalen humanitären Fragen, wie etwa bei der Hilfe für Rohingya-Muslime in Myanmar sowie für afrikanische Nationen und beim Einsatz für die palästinensische Sache, stärkte das internationale Ansehen des Landes.

Im Jahr 2022 vermittelte Türkiye das Schwarzmeer-Getreideabkommen, das den sicheren Export von Getreide und anderen Nahrungsmitteln aus ukrainischen Häfen während des Ukraine-Kriegs ermöglichte. Die Initiative unterstrich die Rolle von Türkiye als entscheidender Vermittler in globalen Krisen.

Wirtschaftliche Maßnahmen

Vor der AK-Partei war die türkische Wirtschaft von vielen Problemen geprägt. Dazu gehörten die extrem hohe Inflation, die hohen Zinssätze und der unaufhaltsame Anstieg der Arbeitslosigkeit, verbunden mit politischer Instabilität.

Nach der Übernahme der Regierung Ende 2002 konzentrierte sich die AK-Partei auf die Sicherstellung von makroökonomischer und finanzieller Stabilität in Türkiye und betonte die Haushaltsdisziplin.

Die Regierungen unter der Führung Erdoğans übernahmen hauptsächlich eine regulative Rolle bei der Überwachung des Finanzsystems, insbesondere im Bankensektor.

Zudem ergriff die AK-Partei in den ersten Jahren weitere Maßnahmen, wie die Streichung von sechs Nullen aus der Türkischen Lira im Jahr 2005. Die Regierung schaffte es auch, die Inflation auf einstellige Werte zu senken. Diese Schritte führten dazu, dass die Glaubwürdigkeit der Türkischen Lira auf internationalen Märkten verbessert wurde.

Darüber hinaus beglich Türkiye bis 2013 seine Schulden beim IWF. Seit 2002 wurden 23,5 Milliarden Dollar getilgt.

Die frühen 2000er-Jahre markierten eine Zeit des wirtschaftlichen Aufschwungs für Türkiye. Zwischen 2002 und 2007 wuchs die Wirtschaft des Landes jährlich um 7,2 Prozent. Dieses Wirtschaftswachstum verwandelte Türkiye zu einem der bedeutendsten Schwellenmärkte der Welt. Das Land überstand auch die globale Krise von 2008 mit minimalem Schaden.

Seit dem Regierungsantritt der AK-Partei im Jahr 2002 ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von Türkiye von 415 Milliarden US-Dollar auf über eine Billion US-Dollar im Jahr 2024 gestiegen. Das BIP pro Kopf hat sich im gleichen Zeitraum verdoppelt.

Innovationen in der Verteidigungsindustrie

Türkiye hat auch in der Verteidigungsindustrie während der Legislaturperioden der AK-Partei große Erfolge erzielt. Die umgesetzten Projekte haben Türkiye zu einer regionalen Macht gemacht und die Abhängigkeit von ausländischen Verteidigungssystemen reduziert.

Die Investitionen in die türkische Verteidigungsindustrie haben seit dem ersten Wahlerfolg der AK-Partei erheblich zugenommen. Während das Budget für Verteidigungsprojekte 2002 noch bei 5,5 Milliarden Dollar lag, betrug diese Zahl 21 Jahre später 75 Milliarden Dollar.

Das für F&E-Aktivitäten zugewiesene Budget wurde erheblich erhöht, was technologische Fortschritte im Sektor ermöglichte. Die inländische und nationale Produktionskapazität wurde ausgebaut, neue Technologien wurden entwickelt.

Darüber hinaus wurden während der AK-Partei-Ära bedeutende Schritte bei der Entwicklung nationaler Verteidigungssysteme erreicht. So initiierte Türkiye in diesem Zusammenhang das TF-X-Projekt, das erste eigene Kampfflugzeug, und entwickelte unbemannte Luftfahrzeuge (UAVs) und bewaffnete unbemannte Luftfahrzeuge (AUAVs).

UAVs und AUAVs wie Bayraktar TB2-Drohnen und ANKA-Drohnen wurden erfolgreich in Anti-Terror-Operationen eingesetzt, insbesondere gegen die Terrororganisation PKK und deren Ableger, was die Verteidigungsfähigkeit von Türkiye erhöhte.

Zudem startete die AK-Partei-Regierung nationale Schiffs- und U-Boot-Projekte, um die türkische Marine zu stärken.

Im Rahmen des Projekts MILGEM (Nationales Schiff) wurde das erste nationale Kriegsschiff von Türkiye, die TCG Heybeliada (F-511), 2011 in Dienst gestellt. Auch im Inland produzierte U-Boote wurden entwickelt.

Das Land erzielte ebenso bedeutende Erfolge in der Raketentechnologie. Inländische Raketensysteme wie SOM und ATMACA wurden in das Inventar der türkischen Streitkräfte aufgenommen.

Zusätzlich wurden die ersten nationalen Luftverteidigungssysteme von Türkiye, Hisar-A und Hisar-O, fertiggestellt und sind nun aktiv im Einsatz.

Während der Regierungszeit der AK-Partei nahmen auch die Exporte der türkischen Verteidigungsindustrie erheblich zu. Von 248 Millionen Dollar (2002) stiegen sie auf 4,4 Milliarden Dollar (2023).

TRT Deutsch