Das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius (SPD) hat vor einer Unterfinanzierung der Bundeswehr gewarnt, sollte sich die Koalition nicht auf verlässliche Verteidigungsausgaben über zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) einigen. Ziel sei nicht allein, dauerhaft die Mindestverpflichtung gegenüber der Nato von zwei Prozent des BIP zu erfüllen, sagte eine Sprecherin des Bundesministeriums der Verteidigung dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).
Es gehe vielmehr um die Deckung dringend notwendiger Bedarfe, um die Bundeswehr „kriegstüchtig“ aufzustellen. Schon im kommenden Jahr könnten ohne eine Erhöhung des Verteidigungshaushaltes „keine wesentlichen neuen rüstungsintensiven Verträge mehr geschlossen werden“ und „der Bundeswehr Fähigkeiten verloren“ gehen.
„Im Ergebnis würde also eine exakte Ausrichtung an der ‚Zwei-Prozent-Quote‘ eine defizitäre Ausstattung der Bundeswehr bewirken“, sagte die Sprecherin weiter. Der „Tagesspiegel“ berichtete, das zuletzt von Pistorius geforderte Etatplus von 6,5 Milliarden Euro liefe mit den dann in den Haushalt einfließenden Mitteln aus dem Sondervermögen auf eine Nato-Quote von 2,2 Prozent im Jahr 2025 hinaus.
