16.12.2024, Berlin: FDP-Vorsitzender Christian Lindner geht zum Rednerpult, um auf die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu antworten. Nach dem Aus der Ampel-Koalition stellt Bundeskanzler Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage, um eine Neuwahl am 23. Februar 2025 herbeizuführen. / Photo: DPA (dpa)
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Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die FDP bei seiner Rede im Bundestag als unverschämt zurückgewiesen. „Dass ich mir von Olaf Scholz sagen lassen muss, ich sei nicht sittlich reif für eine Regierung, halte ich für eine so bodenlose Unverschämtheit, dass ich nur sagen kann: Diese Sozialdemokraten unter Olaf Scholz haben es nicht verdient, mehr als 16 Prozent zu bekommen“, sagte Kubicki der dpa am Rande der Abstimmung zur Vertrauensfrage im Bundestag.

Bei seiner Erklärung zur Vertrauensfrage hatte Scholz in Anspielung auf das aus seiner Sicht destruktive Verhalten der FDP innerhalb der Ampel-Koalition gesagt: „In eine Regierung einzutreten, dafür braucht es die nötige sittliche Reife.“

FDP-Chef Christian Lindner hatte dies im Plenum gekontert, indem er im Zusammenhang mit Scholz einen Karnevalsvergleich bemühte: „Der Prinz Karneval, der kann am Rosenmontag Kamelle verteilen, um populär zu werden. Aber die Bundesrepublik Deutschland darf so nicht regiert werden.“

Kubicki äußerte sich zufrieden darüber, dass seine Partei und alle anderen jetzt „völlig entspannt“ in den Wahlkampf gehen könnten. Mit Blick auf die Erfolgsaussichten seiner Partei gab er sich zuversichtlich: „Wir werden mit einem guten Ergebnis abschneiden.“

dpa