Fünf Monate nach der Verabredung in der großen Koalition zur Bereitstellung von 500 Millionen Euro für die Anschaffung von Lehrerlaptops kann das Geld nun offiziell fließen. Alle unter der entsprechenden Bund-Länder-Vereinbarung notwendigen Unterschriften aus den Bundesländern liegen nach Angaben von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) seit Dienstag vor. Mit ihrer Unterschrift könne die Vereinbarung nun in Kraft treten, teilte die Ministerin am Mittwoch in Berlin mit. Hintergrund für das komplizierte Verfahren ist der Bildungsföderalismus. Für Bildung und Schulen sind die Länder jeweils selbst zuständig. Der Bund darf eigentlich nicht mitreden und einfach Geld zuschießen, weshalb erst sogenannte Verwaltungsvereinbarungen zwischen Berlin und allen 16 Ländern ausgehandelt werden müssen. Karliczek sprach von einem wichtigen und guten Signal für die Schulen. „Ich hätte mich natürlich gefreut, wenn das Ganze ein bisschen schneller gegangen wäre“, sagte Karliczek weiter. Sie wies aber auch darauf hin, dass es für die Bundesländer schon vor Inkrafttreten der Vereinbarung möglich gewesen sei, Laptops anzuschaffen und die Kosten später über das Bundesprogramm abzurechnen. Das sei auch in einigen Bundesländern schon geschehen. Zahlen, wie viele Geräte bereits in den Ländern gekauft wurden, liegen dem Bundesbildungsministerium nach ihren Angaben nicht vor.

Dritte Aufstockung des „Digitalpakts Schule“

Das Dienstlaptopprogramm hatten Vertreter der Länder, SPD-Chefin Saskia Esken und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im August bei einem „Schulgipfel“ im Kanzleramt mit Blick auf die Defizite beim sogenannten Fernunterricht im Frühjahr angestoßen. Neben einem 500-Millionen-Programm zur Ausstattung von bedürftigen Schülern mit Leihlaptops und weiteren 500 Millionen zur Finanzierung von IT-Administratoren für die Schulen ist es die dritte Aufstockung des sogenannten Digitalpakts Schule. Der Digitalpakt mit ursprünglich 5 Milliarden Euro vom Bund und 500 Millionen von den Ländern wurde 2019 für den Aufbau der digitalen Infrastruktur an den Schulen aufgelegt, etwa zur Installation von schuleigenem Wlan oder zur Anschaffung digitaler Tafeln - sogenannter Smartboards.