Der Finanzdienstleister Paypal hat nach Recherchen des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) die Zusammenarbeit mit einem Onlineshop der vom Verfassungsschutz als „erwiesene rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuften „Freien Sachsen“ beendet. Dies habe der Geschäftsführer des Versands, Jens Döbel, bestätigt, berichtete der MDR am Samstag in Leipzig. Den gleichen Schritt war der Finanzdienstleister demnach 2019 auch schon bei der rechtsextremen Vereinigung „Pro Chemnitz“ gegangen, die laut Sicherheitsbehörden personell eng mit den „Freien Sachsen“ verwoben ist.
Der Onlineshop sei eine wichtige Finanzierungsquelle der Rechtsextremen, berichtete der Sender. Darüber würden etwa Artikel mit dem Logo der Partei vertrieben, die in Sachsen maßgeblich für die Mobilisierung der Anti-Corona-Proteste verantwortlich sei. Die Kunden des Onlineshops könnten nun nicht mehr mit wenigen Klicks, sondern nur noch per Überweisung zahlen.
Paypal selbst habe sich zum konkreten Einzelfall nicht äußern wollen. Auf MDR-Anfrage erklärte ein Unternehmenssprecher allgemein: „Es ist gemäß der Paypal-Nutzungsrichtlinie nicht erlaubt, die Paypal-Services für Aktivitäten zu nutzen, die auf die Förderung von Hass, Gewalt oder rassistischer Intoleranz abzielen.“ Laut Verfassungsschutz sind die Anfang 2021 gegründeten „Freien Sachsen“ fester Bestandteil der rechtsextremistischen Szene im Freistaat Sachsen.
epd
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