Über die österreichische BanHate-App sind im vergangenen Jahr 2817 Meldungen zu Fällen sogenannter Hassrede eingegangen. Das geht aus jüngsten Statistiken zu Hass im Netz in Österreich hervor. Demzufolge liegt die Zahl der Hinweise immer noch um 66 Prozent über den Zahlen vor dem Ausbruch der Pandemie. Im Jahr 2020 wurde laut den Initiatoren der App BanHate mit 3215 Meldungen ein Negativrekord verbucht.

Mehr als die Hälfte an Behörden weitergeleitet

Den Auswertungen zufolge ließen sich Menschen in 61 Prozent der Fälle im Zusammenhang mit den Covid-19-Maßnahmen zu Hassausbrüchen hinreißen. In 42 Prozent der Fälle wurden Verschwörungstheorien sowie in 36 Prozent nationalsozialistische Parolen oder Wiederbetätigung zum Anlass für Meldungen. Mehrfachnennungen waren möglich.

Auffallend sei auch, dass es im vergangenen Jahr mit 291 Meldungen immer mehr Delikte gegen die Ehre gab. Dazu zählten Verleumdungen und Beleidigungen. 335 Meldungen stünden mit Tatbeständen des Verbotsgesetzes und 212 mit dem Delikt der Verhetzung in Verbindung.

Von den 2817 Meldungen zu Hasspostings, die im Vorjahr über die BanHate-App eingegangen waren, seien 1589 Meldungen an die zuständigen Stellen in Österreich und Deutschland weitergeleitet oder zur Anzeige gebracht worden. Der Rest sei aus unterschiedlichen Gründen nicht weiterverfolgt worden: Entweder seien sie strafrechtlich nicht relevant gewesen, vor der Bearbeitung durch die zuständige Stelle gelöscht worden oder sie hätten sich beispielsweise auf Privatanklagedelikte bezogen.

„Seismograf für hasserfüllte Stimmung“

Die BanHate-App ist die europaweit erste App zum Melden von Hasspostings. Initiiert wurde sie von Daniela Grabovac, einer Expertin für Extremismus und Antidiskriminierung. Grabovac kritisierte in diesem Zusammenhang, dass es gegen sogenannte Fake-News oder bekannte Verschwörungstheorien vielfach keine rechtliche Handhabe gebe.

Seit dem Start der App am 19. April 2017 seien den Initiatoren zufolge bereits 11.151 Meldungen zu Hasspostings eingegangen. Die BanHate-App funktioniere „wie ein Seismograf“, wenn es um das Erkennen von hasserfüllter Stimmung in der Gesellschaft gehe, erklärte Grabovac. Und dieser Seismograf schlage noch immer überdurchschnittlich stark aus.