Der Diplomat Boris Ruge soll neuer deutscher Botschafter in der Ukraine werden. Das hat das Bundeskabinett nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf Vorschlag von Außenminister Johann Wadephul (CDU) beschlossen.
Der 64-Jährige gilt als Außen- und Sicherheitsexperte und ist derzeit Beigeordneter Generalsekretär der NATO für Politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik in Brüssel. In dieser Funktion im internationalen Stab der Allianz ist er auch für Partnerschaften mit Ländern wie der Ukraine verantwortlich. Die mögliche Erweiterung des Bündnisses, die NATO-Russlandpolitik, Rüstungskontrolle und Abrüstung zählen zu seinen aktuellen Tätigkeitsbereichen.
Ruge war vor seiner Tätigkeit bei der NATO unter anderem stellvertretender Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, Gesandter in der US-Hauptstadt Washington sowie deutscher Botschafter in Riad, der Hauptstadt von Saudi-Arabien. Er folgt in der Botschaft in Kiew auf Heiko Thoms, der nach Madrid wechseln soll.
Ruge war 1989 in den Auswärtigen Dienst eingetreten. Während des Kosovo-Einsatzes soll er im NATO-Hauptquartier gearbeitet und Berater zweier aufeinanderfolgender Kommandeure der NATO-Truppen im Kosovo gewesen sein.
Leitungswechsel auch an zahlreichen anderen Botschaften
Aus Regierungskreisen hieß es, mit den Neubesetzungen würden an zentralen Schlüsselposten deutsche Interessen auch künftig durch sehr erfahrene Diplomaten vertreten. Der Besetzung dieser Posten komme eine hohe Bedeutung zu.
Weitere Leitungswechsel sind nach diesen Informationen für die Botschaften in Abuja (Nigeria), Astana (Kasachstan), Bangkok (Thailand), Beirut (Libanon), Budapest (Ungarn) und Buenos Aires (Argentinien) vorgesehen.
Bereits vor einigen Wochen wurden demnach Leitungswechsel für die Vertretungen in Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate), Den Haag (Niederlande), Pretoria (Südafrika), Rabat (Marokko) sowie bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD/Paris) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/Wien) beschlossen.
Mehrstufiges Verfahren bei Botschafterwechseln
Die Besetzung von Botschafterposten ist ein mehrstufiges Verfahren. Nach dem Abschluss eines Planungsprozesses, der mehrere Monate dauern kann, wird bei der Regierung des Gastlandes ein sogenanntes Agrément ersucht. Wenn dieses erteilt wurde, stellt der Bundespräsident ein Beglaubigungsschreiben aus, das bei Amtsantritt dem Staatsoberhaupt des Gastlandes überreicht wird.
Um der Entscheidung eines Gastlandes nicht vorzugreifen, bestätigt das Auswärtige Amt Personalien grundsätzlich erst nach Erteilung des Agréments. Bei der Besetzung von Spitzenposten in internationalen Organisationen sind umfangreiche Auswahlverfahren zu durchlaufen. Bei der NATO steht am Ende dieses Verfahrens die persönliche Ernennung durch deren Generalsekretär.
