Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat die Entschlossenheit seines Landes bekräftigt, seine maritimen Rechte und Interessen im östlichen Mittelmeer zu verteidigen. Nach einer Kabinettssitzung in Ankara am Montag forderte er zugleich Respekt vor dem gemeinsamen Willen von Türkiye und Libyen und rief zur Überwindung der Spaltung des nordafrikanischen Landes auf.
Türkiye wolle im östlichen Mittelmeer keine anderen Staaten ausmanövrieren, werde aber seine Rechte und nationalen Interessen schützen, erklärte Erdoğan. Ankara werde die aus seiner Sicht notwendigen Schritte auch dann unternehmen, wenn diese mit Kosten verbunden seien.
Zustimmung zu Abkommen über Seegrenzen
Erdoğan verwies auf das Abkommen zur Abgrenzung der Seegebiete, das Türkiye am 27. November 2019 mit der damaligen libyschen Regierung der Nationalen Übereinkunft geschlossen hatte. Die Vereinbarung sichere die legitimen Rechte beider Länder im östlichen Mittelmeer ab, sagte er.
Das libysche Repräsentantenhaus habe das Abkommen in der vergangenen Woche einstimmig gebilligt. Die Entscheidung zeige, dass die libyschen Akteure trotz politischer Differenzen bei Fragen des nationalen Interesses gemeinsam handeln könnten.
Zugleich entspreche die Zustimmung dem von Ankara vertretenen Grundsatz „Ein Libyen, ein Staat“. Erdoğan bezeichnete die Entwicklung als ermutigendes Zeichen für eine sichere und wohlhabende Zukunft des Landes.
Aufruf zu Einheit und Dialog
Frieden, Wohlstand und Sicherheit seien nur durch Zusammenhalt zu erreichen, betonte Erdoğan. Türkiye bemühe sich deshalb in der gesamten Region darum, Streitigkeiten abzubauen und die Zusammenarbeit zu stärken.
„Als Türkiye wollen wir weder in Libyen noch in einem anderen islamischen Land länger Spaltung und Zwietracht sehen“, erklärte der Präsident. Ankara werde dazu den Dialog mit allen Akteuren fortsetzen.
Die türkische Libyenpolitik sei langfristig ausgerichtet, sagte Erdoğan. Türkiye habe dem libyschen Volk auch in dessen schwierigsten Zeiten zur Seite gestanden.
Das 2019 geschlossene Abkommen zwischen Türkiye und Libyen legt die Abgrenzung ihrer Seegebiete im Mittelmeer fest. Ankara betrachtet die Vereinbarung als Absicherung der Rechte beider Länder. Griechenland und die EU lehnen sie dagegen ab, weil sie aus ihrer Sicht die Hoheitsrechte anderer Staaten verletzt. Die unterschiedlichen Ansprüche auf Seegebiete sorgen seit Jahren für Spannungen im östlichen Mittelmeer.
