Ein US-Bundesrichter hat Sanktionen der US-Regierung gegen die UN-Sonderberichterstatterin für die Palästinensergebiete ausgesetzt. Der Richter Richard Leon am Gericht im District of Columbia begründete die Aufhebung am Mittwoch mit dem Schutz der Meinungsfreiheit.
Der Ehemann und die Tochter der italienischen Juristin Francesca Albanese, die als Sonderberichterstatterin des UN-Menschenrechtsrats für die besetzten palästinensischen Gebiete zuständig ist, hatten gegen die US-Sanktionen geklagt. Albanese bedankte sich auf der Plattform X bei ihrer Familie.
Albanese ist Juristin und seit Mai 2022 UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in den Palästinensergebieten. Sie wurde vom Menschenrechtsrat mit Hauptsitz in Genf ernannt.
Albanese stand wiederholt im Visier pro-israelischer Stimmen, ihr wurde aufgrund ihrer israelkritischen Arbeit „Antisemitismus“ vorgeworfen. Israel und manche seiner Verbündeten forderten den Rücktritt von Albanese. Die USA hatten im Juli Sanktionen gegen Albanese verhängt.
