TÜRKİYE
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Türkiye nominiert OSZE-Chef für Guterres-Nachfolge
Der Auswahlprozess für die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres ist ins Stocken gekommen. Nun schlägt Ankara einen erfahrenen türkischen Diplomaten vor.
Türkiye nominiert OSZE-Chef für Guterres-Nachfolge
Türkiye nominiert OSZE-Chef für Guterres-Nachfolge / Foto: Maxim Shemetov/Pool Reurers via AP/dpa

Im Rennen um die Nachfolge des scheidenden UN-Generalsekretärs António Guterres hat die türkische Regierung einen neuen Kandidaten nominiert. Da sich der UN-Sicherheitsrat in der Personalfrage bislang nicht einigen konnte, sei der amtierende OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioğlu als Kompromisskandidat vorgeschlagen worden, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf das Außenministerium in Ankara. Das von Präsident Recep Tayyip Erdoğan unterzeichnete formelle Nominierungsschreiben wurde demnach am Freitag vom türkischen UN-Botschafter ans Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York übermittelt. OSZE-Chef Sinirlioğlu war bereits in den vergangenen Tagen als möglicher Kandidat gehandelt worden.

In dem Dokument lobt Erdoğan Sinirlioğlus mehr als 40-jährige diplomatische Erfahrung und betont, er besitze die nötige strategische Vision und Kompromisskultur, um die Vereinten Nationen zu führen. 

Der langjährige Diplomat Sinirlioğlu vertrat Türkiye von 2016 bis 2023 bei den Vereinten Nationen und wurde Ende 2024 einstimmig zum Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit Sitz in Wien gewählt. Die regionale Sicherheitsorganisation, der auch Russland sowie Staaten aus Nordamerika und Asien angehören, setzt sich für Stabilität, Frieden und Demokratie ein.

Festgefahrener Auswahlprozess

UN-Generalsekretär Guterres scheidet Ende des Jahres aus dem Amt, doch der seit Monaten laufende Prozess zur Auswahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin ist festgefahren. Die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates befinden sich noch immer in der Findungsphase, in der anhand geheimer Probeabstimmungen versucht wird, sich auf einen Kandidaten zu verständigen. 

Wer den Posten erhalten will, braucht mindestens neun Stimmen im 15-köpfigen Sicherheitsrat. Die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat - China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die USA - haben auch dabei eine Sonderstellung und können Kandidaten mit einem Veto blockieren. Gibt es eine Einigung, wird die Personalie den 193 Staaten in der UN-Generalversammlung vorgeschlagen. 

Erst am Freitag war eine weitere Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat um den Kandidatenposten ohne Ergebnis geblieben. Schon bei einer Abstimmung Mitte Oktober hatte keiner der damals sieben Bewerber die Unterstützung aller fünf Vetomächte erhalten. Am besten schnitt die frühere Vizepräsidentin Costa Ricas, Rebeca Grynspan, ab. Doch auch gegen sie stimmten fünf Ratsmitglieder, darunter zwei der ständigen Mitglieder.

Nach dieser Abstimmung hatten die Vereinigten Arabischen Emirate die Diplomatin Lana Nusseibeh nominiert. Zu den Bewerbern zählen auch der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, und die ehemalige Außenministerin Guyanas, Carolyn Rodrigues-Birkett.

Der Portugiese Guterres scheidet nach zwei fünfjährigen Amtszeiten am 31. Dezember aus. Nach einer ungeschriebenen Regel wäre nun Lateinamerika an der Reihe, den Spitzenposten zu besetzen. Eine Frau stand bislang noch nie an der Spitze der Vereinten Nationen.

QUELLE:TRT Deutsch und Agenturen