Deutschland und Syrien wollen nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat beschleunigen. Merz sagte am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin, dazu sei die Einrichtung einer „gemeinsamen Taskforce“ beschlossen worden. „Es wird schon in wenigen Tagen eine entsprechende Delegationsreise nach Syrien geben.“
Die Rahmenbedingungen in Syrien hätten sich mehr als ein Jahr nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad und dem Ende des Bürgerkriegs „grundlegend verbessert“, sagte Merz bei der Pressekonferenz im Kanzleramt. Deswegen müssten Schutzbedarfe auch „neu bewertet“ werden.
Wer keinen Anspruch mehr auf einen Aufenthalt in Deutschland habe, der werde Deutschland verlassen, sagte Merz. Das gelte insbesondere für jene, „die unsere Gastfreundschaft missbrauchen“ und sich nicht an deutsche Gesetze hielten. Merz hatte bereits im November gesagt, der Bürgerkrieg in Syrien sei zu Ende, es gebe „nun keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland“.
Al-Scharaa dankte Deutschland für die Aufnahme der Flüchtlinge. „Der Krieg ist natürlich vorbei, aber die Schlacht des Wiederaufbaus hat jetzt erst begonnen“, sagte er. Die Zerstörung in Syrien sei sehr groß. Man wolle nun ein gutes Umfeld für Investitionen und Arbeitsplätze schaffen, um den Syrern eine Rückkehr zu ermöglichen. Er habe mit Merz über eine Erhöhung deutscher Investitionen gesprochen und darüber, dass Rückkehrer in Syrien für deutsche Unternehmen tätig werden könnten.
Beide Politiker bezeichneten die in Deutschland lebenden Syrer als eine Brücke zwischen den Ländern. „Die syrischen Flüchtlinge in Deutschland, wir sehen sie als Asset für beide Staaten“, sagte al-Scharaa. Sie könnten auf viele verschiedene Arten die wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen. Merz erklärte, gut integrierte Fachkräfte wie Ärzte oder Pflegepersonal könnten in Deutschland bleiben. „Aber viele, die hier sind, werden zu Hause gebraucht. Und deshalb ist dies jetzt, glaube ich, ein richtiger Zeitpunkt, auch über diese Menschen zu sprechen.“
Während des Bürgerkriegs hatten rund eine Million Menschen aus Syrien in Deutschland Zuflucht gesucht, die meisten von ihnen trafen 2015 und 2016 ein.
Kämpfer unter Führung der Rebellengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) hatten am 8. Dezember 2024 Damaskus vom Assad-Regime befreit. Machthaber Baschar al-Assad, der Syrien jahrelang mit eiserner Hand regiert und in einen fast 14 Jahre dauernden Bürgerkrieg gestürzt hatte, floh daraufhin nach Russland. Präsident al-Scharaa bemüht sich seit seinem Amtsantritt im Januar 2025 um Reformen und wirtschaftlichen Aufschwung.
