Deutschland hat nicht an einem UN-Treffen zum Kampf gegen Rassismus in New York teilgenommen. „Der Durban-Prozess, dessen Ziel Rassismus zu bekämpfen wir unterstützen, war in der Vergangenheit leider Plattform für antisemitische Äußerungen“, hieß es am Montag aus dem Auswärtigen Amt. Die Veranstaltung wurde am Montag in der US-Metropole vor dem Hintergrund der Verabschiedung der sogenannten Durban-Erklärung vor 25 Jahren abgehalten.
Die Erklärung formuliert unter anderem einen internationalen Aktionsrahmen gegen Rassismus. Die erste Anti-Rassismus-Konferenz 2001 in Südafrika war jedoch von Auseinandersetzungen begleitet worden: In Durban hatten Palästinenser und Syrer Israel als rassistischen Staat bezeichnet, der die Menschenrechte der Palästinenser verletze. Die Delegationen Israels und der USA verließen Durban unter Protest. Auch die Folgeveranstaltungen waren von Kontroversen um angeblichen Antisemitismus und den Umgang mit Israel geprägt.
Viele weitere Staaten blieben Veranstaltung fern
„Antisemitische Vorfälle rund um die Durban Konferenz im Jahr 2001 und in nachfolgenden Review-Konferenzen hat die Bundesregierung darum wiederholt kritisiert und aus diesem Grund auch nicht an den Review-Konferenzen teilgenommen“, so das Auswärtige Amt.
Unter den Ländern, die das diesjährige UN-Treffen aus Protest ausfallen ließen, waren unter anderem Argentinien, Bolivien und Venezuela. Andere Staaten, die bei früheren Konferenzen noch zum Boykott aufgerufen hatten, entschieden sich diesmal für eine Teilnahme. Dazu gehören Frankreich, Österreich, Estland, Montenegro und Uruguay.
Bei der Veranstaltung nun rief UN-Generalsekretär António Guterres zu einem entschlosseneren Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung auf. „Wie wir weltweit sehen, vergiftet Rassismus weiterhin Gesellschaften, verschärft Ungleichheiten und beraubt Menschen ihrer grundlegenden Rechte und Freiheiten“, sagte er. Mehrere Redner forderten zudem eine stärkere Aufarbeitung historischer Ungerechtigkeiten und Formen reparativer Gerechtigkeit.
Israel hatte im Voraus gegen das Event mobilisiert. Der US-Botschafter bei den UN, Mike Waltz, schrieb auf der Plattform X von einer „schändlichen Gedenkveranstaltung“.
