Migrationsforscher: „Chancen-Aufenthaltsrecht“ ist wichtiger Schritt
Eine bedeutsame Weiterentwicklung der Migrationspolitik sieht Forscher Marcus Engler im sogenannten Chancen-Aufenthaltsrecht für geduldete Migranten ohne Aufenthaltstitel. Allerdings profitierten nicht alle Betroffenen von der Regelung.
Seehofer: Haben Konsequenzen aus Versagen bei NSU-Terrorzelle gezogen
Vor zehn Jahren wurde der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) enttarnt. Die Polizei hatte zuvor wegen Attentaten in die falsche Richtung ermittelt. Es bleiben Fragen unbeantwortet – der Innenminister sieht jedoch alle Konsequenzen gezogen.
Merkel und Scholz mit Präparat von Astrazeneca gegen Corona erstgeimpft
Kanzlerin Merkel und Finanzminister Scholz haben ihre Erstimpfungen gegen Corona erhalten. Der dabei verwendete Impfstoff von Astrazeneca war zuletzt in die Kritik geraten. Beide betonten die Bedeutung der Impfung für die Überwindung der Pandemie.
Polizei-Kolumne: Kritik an Seehofer wegen „taz“-Anzeige
Der Bundesinnenminister hat eine Anzeige gegen eine „taz“-Kolumnistin angekündigt. Kritiker sprechen von einem „Angriff auf die Pressefreiheit“. Seehofer selbst kontert: „Ich bin sehr für Presse- und Meinungsfreiheit, aber es gibt auch Grenzen.“
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.