Infektionsschutzgesetz News und Breaking News | undefined

Zeigtresults Suchergebnisse an. Sortiert nach "Infektionsschutzgesetz".

Corona: Bundesrat stimmt neuem Infektionsschutzgesetz zu

Corona: Bundesrat stimmt neuem Infektionsschutzgesetz zu Der Bundesrat hat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt. Nach langen Diskussionen stehen damit die Corona-Schutzmaßnahmen für den Herbst und Winter in Deutschland. Lediglich die Testpflicht für Schüler soll wieder fallen.

Maskenpflicht: Bahn-Betriebsrat rechnet mit mehr Übergriffen

Maskenpflicht: Bahn-Betriebsrat rechnet mit mehr Übergriffen Ab Oktober soll bundesweit eine FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Personenfernverkehr gelten. Die Bahn fürchtet deshalb eine Zunahme von Übergriffen. Personalvertreter Scholze bezeichnet die Regelung als „rücksichtslos“.

Lauterbach zu Corona-Herbst: Es stehen schwierige Zeiten bevor

Lauterbach zu Corona-Herbst: Es stehen schwierige Zeiten bevor Aus Sicht von Gesundheitsminister Lauterbach wird der Corona-Herbst „kein Zuckerschlecken“. Dabei werde zunächst eine neue Mutante die Fallzahlen in die Höhe treiben. Damit die Zahl der Corona-Toten nicht steige, müsse man vorbereitet sein.

Infektionsschutzgesetz: Bayern fordert dringende Nachbesserungen

Infektionsschutzgesetz: Bayern fordert dringende Nachbesserungen Vor den Beratungen der Gesundheitsminister über das neue Infektionsschutzgesetz halten die Debatten über den Entwurf an. Die CSU fordert dringende Nachbesserungen. Der Gesetzentwurf weise „deutliche Lücken“ auf.

Corona-Regeln: Neues Konzept und weitreichende Maskenpflicht?

Corona-Regeln: Neues Konzept und weitreichende Maskenpflicht? Bundesjustizminister Buschmann will noch in diesem Monat ein Konzept für neue Corona-Regeln vorlegen. Darin sei auch eine weitreichende Maskenpflicht enthalten. Ein neuer Lockdown sei nicht geplant.

Lauterbach warnt vor „Killervariante“ – Maskenpflicht im Herbst?

Lauterbach warnt vor „Killervariante“ – Maskenpflicht im Herbst? Bundesgesundheitsminister Lauterbach warnt vor einer „absoluten Killervariante“ des Coronavirus und sagt, dass die Maskenpflicht im Herbst wieder zurückkehren könnte. Die Aussagen des Ministers stoßen jedoch zum Teil auf Kritik und Unverständnis.

Trotz hoher Ansteckungsraten: Viele Corona-Maßnahmen entfallen

Trotz hoher Ansteckungsraten: Viele Corona-Maßnahmen entfallen Trotz hoher Infektionszahlen fallen ab Sonntag die meisten Corona-Maßnahmen in weiten Teilen Deutschlands. Einige Corona-Regeln und Pandemie-Maßnahmen bleiben jedoch auf der Tagesordnung.

Corona-Kurs: Was fortan erlaubt ist - und was nicht

Corona-Kurs: Was fortan erlaubt ist - und was nicht Ein Großteil der bisherigen Corona-Maßnahmen fällt ab Samstag weg. Nach dem Infektionsschutzgesetz können die Länder selbst bestimmen, welche Maßnahmen noch umgesetzt werden. Was fortan im Kampf gegen Corona erlaubt ist und was nicht - ein Überblick.

Zahlreiche Corona-Auflagen fallen weg

Zahlreiche Corona-Auflagen fallen weg Während die Corona-Infektionszahlen weiter steigen, laufen eine Reihe von Corona-Maßnahmen aus. Die Bundesländer zeigen sich skeptisch und wollen die gesetzliche Übergangsfrist von zwei Wochen nutzen.

Bundestag: Corona-Auflagen werden bundesweit abgeschafft

Bundestag: Corona-Auflagen werden bundesweit abgeschafft Trotz hoher Infektionszahlen haben Bundestag und Bundesrat für das neue Infektionsschutzgesetz gestimmt. Damit entfällt der Großteil der Corona-Maßnahmen. Einzig die Maskenpflicht für öffentliche Verkehrsmittel bleibt.

Kritik an geplanten Corona-Lockerungen wird lauter

Kritik an geplanten Corona-Lockerungen wird lauter Am 20. März sollen die meisten bundesweiten Corona-Auflagen entfallen. An dem geplanten Vorgehen der Bundesregierung gibt es jedoch auch Kritik. Grund sind die nach wie vor hohen Infektionszahlen in Deutschland.

Bericht: Polizei nutzt Corona-Kontakterfassungsdaten für Ermittlungen

Bericht: Polizei nutzt Corona-Kontakterfassungsdaten für Ermittlungen Staatsanwaltschaften und die Polizei haben seit 2020 in über 100 Ermittlungsverfahren auf persönliche Daten aus der Corona-Kontakterfassung zurückgegriffen. In mindestens fünf Fällen wurden die Daten trotz fehlender gesetzlicher Grundlage verwendet.