Entscheidung
Zeigtresults Suchergebnisse an. Sortiert nach "Entscheidung".
Ein bisschen mehr EU: Dänemark schafft Verteidigungsvorbehalt ab
30 Jahre lang hat sich Dänemark aus EU-Verteidigungsangelegenheiten herausgehalten. Nun entschied das Volk, den sogenannten Verteidigungsvorbehalt loswerden zu wollen. Schon in einem Monat könnte der deutsche Nachbar die Regel ad acta legen.
Bundesverfassungsgericht billigt Impfpflicht in der Pflege
Die Corona-Impfpflicht in Pflege, Praxen und Kliniken hat eine Welle an Verfassungsbeschwerden ausgelöst. Das Bundesverfassungsgericht hat diese nun für rechtens erklärt. Dies kann auch Folgen für eine mögliche Impfpflicht ab 60 Jahren haben.
Bundesverfassungsgericht: Berliner Mietendeckel verfassungswidrig
Im Kampf gegen unbezahlbaren Wohnraum hatte Berlin einen Mietendeckel eingeführt. Nun ist das Gesetz für verfassungswidrig erklärt worden. Die FDP begrüßt die Entscheidung. Derweil erklärt der Konzern Vonovia, keine Miete zurückfordern zu wollen.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
