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Lauterbach zu Corona: Aufarbeitung ohne Schuldzuweisungen

Lauterbach zu Corona: Aufarbeitung ohne Schuldzuweisungen Die Corona-Politik soll aufgeklärt werden, darin sind sich die Ampel-Parteien einig. Doch über das „Wie” gibt es Unstimmigkeiten. Was sind die Vorstellungen des Gesundheitsministers?

Justizminister Buschmann für kritische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen

Justizminister Buschmann für kritische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen Bundesjustizminister Buschmann hat sich für eine kritische Aufarbeitung der Corona-Politik ausgesprochen. Vor wenigen Tagen hatte ein Online-Magazin teils geschwärzte Protokolle des Krisenstabs des RKI aus den Jahren 2020 und 2021 öffentlich gemacht.

Corona-Politik: Demos gegen Maßnahmen und Impfpflicht

Corona-Politik: Demos gegen Maßnahmen und Impfpflicht Am Samstag haben erneut Gegner von Corona-Maßnahmen in mehreren deutschen Städten demonstriert. Allein in Freiburg beteiligten sich rund 4500 Menschen an den Protesten. Nicht immer sind die Versammlungen angemeldet.

ZdJ verurteilt Vergleiche zwischen Corona-Politik und NS-Zeit

ZdJ verurteilt Vergleiche zwischen Corona-Politik und NS-Zeit Der Zentralrat der Juden hat Vergleiche zwischen der Corona-Politik und dem Dritten verurteilt. Zudem forderte der Präsident des Zentralrates die gesamte AfD wegen Hetze vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.

„Gefahr für Demokratie“: Politologe warnt vor Radikalisierung von Protesten

„Gefahr für Demokratie“: Politologe warnt vor Radikalisierung von Protesten Der Politologe Funke hat vor einer Radikalisierung der Corona-Proteste gewarnt. Derzeit sei eine „von Rechten dominierte Bewegung“ zu beobachten. Deren radikale Bestrebungen stellten eine mögliche Gefahr für die Demokratie dar.

Tausende demonstrieren gegen Corona-Politik

Tausende demonstrieren gegen Corona-Politik Tausende Impfgegner demonstrieren bundesweit gegen die Corona-Politik der Regierung. Die größte Veranstaltungen gab es in Hamburg. In Minden in Ostwestfalen formierten sich rund 2500 Menschen gegen „Querdenker“.

Sachsen: Härtere Gangart gegen gewaltbereite Demonstranten gefordert

Sachsen: Härtere Gangart gegen gewaltbereite Demonstranten gefordert Nach jüngsten Protesten in Sachsen und in Thüringen werden Forderungen nach einem schärferen Eingreifen durch die Polizei laut. Rund 30 mit Fackeln, Pfeifen und Trommeln ausgestattete Protestierende skandierten „Friede, Freiheit, keine Diktatur“.

Sachsen: Corona-Protest vor Wohnhaus von Gesundheitsministerin

Sachsen: Corona-Protest vor Wohnhaus von Gesundheitsministerin Etwa 30 Gegner der Corona-Politik haben mit Fackeln vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Köpping protestiert. Indes stellten sich die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans hinter ihre Parteikollegin und verurteilten die Aktion.

Nach verbotenen Demos: Berliner Polizei leitet mehr als 500 Verfahren ein

Nach verbotenen Demos: Berliner Polizei leitet mehr als 500 Verfahren ein Die Berliner Polizei zieht Bilanz nach der verbotenen Demo vom Sonntag: Gut 500 Ermittlungsverfahren gegen Teilnehmer eingeleitet. In 59 Fällen werde wegen Widerstands und in 43 Fällen wegen tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.

Corona-Lockerungen zu Pfingsten: Merkel ruft zu Vorsicht auf

Corona-Lockerungen zu Pfingsten: Merkel ruft zu Vorsicht auf Auch nach Lockerungen zu Pfingsten sollten laut Merkel die Corona-Maßnahmen eingehalten werden. „Das Virus ist nicht verschwunden“, erklärte die Kanzlerin und warnte zudem vor der indischen Virus-Variante.

Erklärungsnot wegen genehmigter „Querdenken“-Demo in Stuttgart

Erklärungsnot wegen genehmigter „Querdenken“-Demo in Stuttgart An der „Querdenker“-Kundgebung in Stuttgart haben rund 15.000 Menschen teilgenommen – größtenteils ohne Masken und Mindestabstand. Nun hagelt es Kritik. Die Landeshauptstadt ist in Erklärungsnot.

Corona-Politik: SPD-Länder wollen Fortsetzung des Lockdowns bis April

Corona-Politik: SPD-Länder wollen Fortsetzung des Lockdowns bis April Laut einem ersten Entwurf wollen die SPD-Länder den Lockdown bis in den April hinein verlängern – neue Öffnungsschritte sind nicht vorgesehen. Für Reisende aus dem Ausland soll eine allgemeine Test- und Quarantänepflicht eingeführt werden.