Eine mögliche Mitgliedschaft von Türkiye in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) stellt nach Worten von Präsident Recep Tayyip Erdoğan keine Abkehr vom Westen dar. Ziel sei es vielmehr, das internationale Gewicht des Landes mit einer „360-Grad-Vision“ zu erhöhen, sagte Erdoğan am Mittwoch auf dem Rückflug vom SOZ-Gipfel in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek.
Die von China und Russland angeführte SOZ wurde 2001 gegründet. Türkiye erhielt 2012 den Status eines Dialogpartners und arbeitet seitdem unter anderem bei der Terrorbekämpfung, der Energiepolitik und der regionalen Vernetzung mit der Organisation zusammen. Zugleich ist Türkiye Mitglied der NATO und Beitrittskandidat der Europäischen Union.
Türkiye könne sowohl mit dem Westen als auch mit dem Osten ausgewogene Beziehungen entwickeln und vertiefen, sagte Erdoğan. Die Fortschritte in den Beziehungen zur SOZ seien Ausdruck dieser vielseitigen Außenpolitik. Das Land verfüge in diesen Regionen über große wirtschaftliche und strategische Chancen.
Erdoğan und Putin wollen Frieden in der Ukraine
Erdoğan kam am Rande des Gipfels mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen. Bei dem Gespräch wurden neben den bilateralen Beziehungen auch die Entwicklungen im Ukraine-Krieg erörtert.
Sowohl Türkiye als auch Russland wollten, dass der Krieg möglichst bald durch einen Friedensprozess beendet werde, sagte Erdoğan. Der Konflikt habe keiner Seite etwas gebracht. Türkiye sei bereit, alle notwendigen Anstrengungen für eine friedliche Lösung zu unternehmen.
Erdoğan verwies zudem auf die Gefahren für die zivile Schifffahrt im Schwarzen Meer. Die Kämpfe dürften nicht dazu führen, dass die Sicherheit von Zivilisten und der kommerzielle Seeverkehr gefährdet würden. Dafür sei ein dauerhafter Mechanismus notwendig. In Afrika etwa zeichne sich erneut eine Getreidekrise ab. Deshalb müsse gehandelt werden, bevor sich die Lage weiter verschärfe.
Türkiye hatte seit Beginn des Krieges mehrmals zwischen Moskau und Kiew vermittelt. Unter Beteiligung Ankaras und der Vereinten Nationen (UN) kam im Juli 2022 das Schwarzmeer-Getreideabkommen zustande. Dadurch konnten fast 33 Millionen Tonnen ukrainischer Agrarprodukte über das Schwarze Meer ausgeführt werden. Russland stieg im Juli 2023 aus der Vereinbarung aus. Moskau begründete seinen Ausstieg primär damit, dass eine parallel laufende Vereinbarung mit den UN zur Erleichterung russischer Nahrungsmittel- und Düngemittelexporte nicht umgesetzt wurde. Ankara arbeitet inzwischen an einem neuen Plan für sichere Getreidetransporte.
Gespräche über Rückkehr zum F-35-Programm
Erdoğan sagte mit Blick auf die anvisierte Wiederaufnahme in das F-35-Kampfjet-Projekt der USA, die Gespräche würden derzeit fortgesetzt. Türkiye habe bisher einen erheblichen Beitrag zu dem Programm geleistet.
Erdoğan rechnet damit, dass die Angelegenheit nach Abschluss der entsprechenden Verfahren in den USA gelöst wird. Zugleich werde Türkiye weder auf den heimischen Kampfjet KAAN noch auf den Ausbau eigener Luftverteidigungssysteme verzichten. „Wir erweitern die Optionen von Türkiye. Das ist der Fahrplan“, sagte Erdoğan.
Die F-35-Tarnkappen-Kampfjet der fünften Generation gilt als eines der modernsten Kampfflugzeuge der Welt. Der Jet wurde ursprünglich von den USA in Zusammenarbeit mit anderen Nato-Staaten entwickelt, zu denen anfangs auch Türkiye gehörte. Die USA schlossen Ankara jedoch 2019 von dem Projekt aus, nachdem der Nato-Partner S-400-Raketenabwehrsysteme von Russland erworben hatte. Washington behauptete, die S-400 würden die Sicherheit des F-35-Kampfjets gefährden. Ankara argumentierte, dass beide Systeme unabhängig voneinander funktionierten. Man habe alle Verpflichtungen im F-35-Programm erfüllt, weshalb der Ausschluss vertragswidrig sei. Ankara sieht in dem angestrebten Erwerb der F-35 auch einen Vorteil für die Verteidigungsstärke der Nato.
Mekka-Allianz soll regionale Sicherheit stärken
Bezüglich des neuen Mekka-Verteidigungspaktes sagte Erdoğan, es sei gegründet worden, um Stabilität und Sicherheit in der Region zu fördern. Beim Treffen in Istanbul hätten die Außen- und Verteidigungsminister sowie die Generalstabschefs von Türkiye, Saudi-Arabiens und Pakistans über die nächsten Schritte beraten. Das erste Treffen der Allianz hatte am Montag in Istanbul stattgefunden.
Im Mittelpunkt stünden die Einrichtung eines Generalsekretariats sowie die Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie und im militärischen Bereich, sagte Erdoğan. Dazu zählten etwa gemeinsame Ausbildungen, militärische Standardisierung und der Austausch über Bedrohungen.
Türkiye, Saudi-Arabien und Pakistan hatten das gemeinsame Verteidigungsabkommen am 7. August im saudi-arabischen Mekka geschlossen. Dem Pakt zufolge gilt ein bewaffneter Angriff auf einen der drei Staaten als Angriff auf alle Bündnispartner. Die Unterzeichner bezeichnen das Bündnis als defensiv und nicht gegen ein bestimmtes Land gerichtet. Es knüpft an das 2025 geschlossene Verteidigungsabkommen zwischen Saudi-Arabien und Pakistan an.
