Der Libanon, Israel und die Vereinigten Staaten haben ein trilaterales Rahmenabkommen unterzeichnet. Die Vereinbarung sei ein „erster Schritt“ in Richtung eines dauerhaften Friedens zwischen beiden Ländern, sagte US-Außenminister Marco Rubio am Freitag bei der Unterzeichnungszeremonie in Washington. „Und genau das haben diese beiden Nationen verdient“, fügte er hinzu
Die Vereinbarung, deren Details zunächst nicht bekanntgegeben wurden, ist das Ergebnis von fünf Gesprächsrunden in Washington. Ziel der Verhandlungen war es, jahrzehntelange Feindseligkeiten sowie die jüngsten Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah im Südlibanon zu beenden.
Die libanesische Botschafterin in Washington, Nada Hamadeh Moawad, bezeichnete die Vereinbarung als „ersten Schritt auf dem Weg zur Wiederherstellung der libanesischen Souveränität und territorialen Integrität“. Ziel sei es, eine „dauerhafte und endgültige Einstellung der Feindseligkeiten“ zu sichern und den Menschen die Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen.
Der libanesische Präsident Joseph Aoun dankte US-Präsident Donald Trump für seine Bemühungen in dem Konflikt. Nun müsse weiter darin gearbeitet werden, dass der Libanon souverän werde und sich von ausländischer Einmischung befreie. Libanons Ministerpräsident Nawaf Salam sagte, das Rahmenabkommen ziele darauf ab, einen vollständigen Rückzug Israels aus dem gesamten libanesischen Hoheitsgebiet zu erreichen und die Souveränität über dieses Gebiet wiederherzustellen.
Israels Botschafter in den Vereinigten Staaten, Jechiel Leiter, sagte, mit dem Abkommen gelte: „Der Iran ist raus, die Hisbollah ist raus, und der Weg zum Frieden zwischen Israel und dem Libanon ist offen.“
Waffenruhe zuletzt stabiler
Zwischen der Hisbollah und Israel gilt seit dem 19. Juni eine Waffenruhe. Nach mehreren fehlgeschlagenen Versuchen wurde sie zuletzt von beiden Seiten weitgehend eingehalten.
Bei den Gesprächen in Washington sollte die bestehende Waffenruhe zunächst gefestigt werden. Die libanesische Regierung will vor allem auch einen Abzug der israelischen Truppen erzielen. Israel verlangt wiederum eine Entwaffnung der Hisbollah. Die israelische Regierung hatte zuletzt mehrmals betont, erst bei einer vollständigen Entwaffnung der Hisbollah aus dem Nachbarland abzuziehen. Hisbollah-Chef Naim Kassim bekräftigte am Abend laut Al Jazeera, Israel habe keine andere Wahl und müsse den Libanon bedingungslos verlassen.
Die Hisbollah hatte den Libanon am 2. März mit Raketenschlägen auf Israel in den breiteren Nahostkonflikt hineingezogen. Nach eigenen Angaben wollte die Miliz damit die Ermordung des iranischen Obersten Führers Ali Chamenei durch die US-israelischen Angriffen rächen.
Israel reagierte darauf mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive, bei der mehr als 4.200 Menschen getötet wurden.
Unter Druck der USA nahmen libanesische Vertreter im April direkte Gespräche mit Israel in Washington auf. Am 17. April wurde zunächst eine Waffenruhe verkündet, die die Kämpfe jedoch nicht dauerhaft stoppen konnte.
In diesem Monat wurde eine neue Waffenruhe erklärt. Teheran hatte zuvor darauf bestanden, dass ein Abkommen mit Washington zur Beendigung des von den USA und Israel Ende Februar ausgelösten breiteren Konflikts auch den Libanon einschließen müsse.
