Staats- und Regierungschefs aus fast 50 Ländern werden an diesem Donnerstag zum neunten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in der irischen Hauptstadt Dublin erwartet. Thema der informellen Zusammenkunft sollen die laufenden Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Krieges sein. Zudem sind unter dem Motto „Europa - stark, sicher und vernetzt“ Gespräche über die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und Sicherheits- und Verteidigungsfragen geplant.
Viele europäische Staaten sind zunehmend besorgt über hybride Bedrohungen, zu denen unter anderem ausländische Desinformationskampagnen und Sabotageakte zählen. Auf französische Initiative hin soll eine Erklärung zu den Grundprinzipien europäischer Sicherheit veröffentlicht werden. Diese soll nach Angaben aus dem Élysée verdeutlichen, dass die Europäer die Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen und ihr diesbezügliches Engagement ausbauen. Zudem sind nach Angaben von EU-Diplomaten Erklärungen zur Migration und zur Drogenbekämpfung geplant.
Kanzler Merz kommt auch
Zu den Spitzenpolitikern, die zu dem Gipfel kommen wollen, zählt neben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Es wird erwartet, dass er Merz und andere führende Staats- und Regierungschefs über den Stand der jüngsten Kontakte mit Russland unterrichtet und mit ihnen diskutiert, wie das weitere Vorgehen nach den Gesprächen in Abu Dhabi aussehen könnte. Die US-Vermittler Jared Kushner und Steve Witkoff wollen nach ukrainischen Angaben ebenfalls nach Dublin reisen.
Der EPG-Gipfel ist ein Gesprächsformat, dessen Einrichtung der französische Präsident Emmanuel Macron 2022 vorgeschlagen hatte. Eingeladen sind diesmal Staats- und Regierungschefs aus 48 Ländern. Darunter sind neben den 27 EU-Staaten auch Länder wie Großbritannien, die Ukraine, die Schweiz und Georgien. Zudem werden auch der kanadische Premierminister Mark Carney sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Dublin erwartet.
Gastgeber des Gipfels sind EU-Ratspräsident António Costa und der irische Regierungschef Micheál Martin. Irland hat derzeit auch den rotierenden EU-Ratsvorsitz und organisiert nach dem EPG-Gipfel am Freitag auch noch ein informelles EU-Gipfeltreffen.
