In der SPD wächst einem Medienbericht zufolge die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung. „Wir brauchen einen Neuanfang in der Reformkommunikation“, sagte der designierte Spitzenkandidat der SPD in Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, der „Zeit“ vom Donnerstag. „Die Spitzen von Union und SPD müssen verstehen, dass sie ihre Kommunikation grundlegend ändern müssen.“
Wer Reformen allein mit Kürzungen begründe, der schaffe „keine Zuversicht und keinen Optimismus“, sagte Ott dem Blatt. Er vermisse eine „überzeugende Vision“.
Auch Juso-Chef Philipp Türmer übte Kritik, nicht nur an der Rhetorik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), sondern auch an seinen eigenen Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas. „Merz hat einen Rhetoriküberschuss. Wir haben leider einen Rhetorikmangel“, sagte Türmer der „Zeit“. Die Konservativen hätten derzeit die „Deutungshoheit über den Reformbegriff“. Die Devise der SPD dürfe „nicht nur lauten, das Schlimmste zu verhindern“.
Die Parteilinke Annika Klose, die für die SPD die Rentenkommission leitet, forderte ihre Partei auf, mehr Profil zu zeigen. „Wir sind gut darin, seltsame Vorschläge von der Union abzuwehren.“ Dies reiche jedoch nicht. „Wir müssen eigene Vorschläge nach vorne bringen.“
„Wir arbeiten gerade sehr hart daran, diese Profilklarheit zurückzugewinnen und die Partei für die Zukunft so aufzustellen, dass wir wieder Wahlen für uns entscheiden können“, sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf der „Zeit“. Die „große Herausforderung“ sei es, „das Profil der Partei zu schärfen und gleichzeitig in der Regierung konstruktiv Kompromisse zu erarbeiten“.























