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EU will Assoziierungsabkommen mit Syrien wiederbeleben
Die EU will ihre Beziehungen zu Syrien ausbauen und ein altes Assoziierungsabkommen wiederbeleben. Dafür sollen neue Gespräche über eine engere wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit aufgenommen werden.
EU will Assoziierungsabkommen mit Syrien wiederbeleben
EU will Assoziierungsabkommen mit Syrien wiederbeleben / Foto: Moawia Atrash/dpa / DPA

Die EU will einem fast 20 Jahre alten, nie unterzeichneten Assoziierungsabkommen mit Syrien neues Leben einhauchen. Die Unterzeichnung des Abkommens würde einen Rahmen bieten, „um all die Fragen zu behandeln, die sowohl für uns als auch für sie von Interesse sind“, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Montag nach einem Treffen der EU-Außenminister. „Gleichzeitig arbeiten wir mit dem Rat an einem neuen Mandat für ein modernisiertes Abkommen“, fügte sie hinzu.

„Syrien braucht Investitionen und einen erfolgreichen Übergang“, betonte Kallas. Ziel sei es, „Europa und Syrien so bald wie möglich einen Rahmen für Handel, politischen Dialog und engere Zusammenarbeit zu geben“.

Das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Syrien war 2008 mit der Regierung des damaligen Machthabers Baschar al-Assad ausgehandelt worden. Wegen Menschenrechtsbedenken wurde es aber nie in Kraft gesetzt.

Kallas zufolge unterstützten die Außenminister in Brüssel die Wiederaufnahme des Prozesses und den Start neuer Gespräche über ein erneuertes Abkommen.

Seit  dem Sturz von Baschar al-Assads vor zwei Jahren bemüht sich die EU um engere Beziehungen zu Damaskus. 2025 hob Brüssel seine Sanktionen gegen Syriens Wirtschaft auf, um den Aufbau des vom Bürgerkrieg gezeichneten Landes zu beschleunigen.

Anfang des Jahres verkündete die EU ein Finanzierungspaket in Höhe von 620 Millionen Euro für Syrien.

Das neue Abkommen solle „klare Bedingungen in Bezug auf Menschenrechte haben“, forderte Kallas. Zudem solle die EU verlangen, dass Syrien die Anerkennung der von Russland besetzten Gebiete in der Ukraine und Georgien zurücknimmt. Die mit Russland verbündete Assad-Regierung hatte diese Gebiete als „unabhängige Staaten“ anerkannt.

QUELLE:TRT Deutsch und Agenturen