Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat mit Blick auf Betrugsvorwürfe gegen Testanbieter die teils langsame Auszahlung von Corona-Wirtschaftshilfen verteidigt. „Die Diskussionen, die es um die Testzentren und Impfzentren gegeben hat, die haben gezeigt, wie sensibel und gefährlich das sein kann. Und genau das haben wir bei den Wirtschaftshilfen verhindert“, sagte Altmaier am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin.
Bei den Hilfsmaßnahmen habe man immer darauf achten müssen, dass diese Gelder nicht betrügerisch zweckentfremdet würden und dass nicht Unternehmen sie beantragten, die keinen Anspruch darauf hätten. „Deshalb hat es zu Anfang einige Wochen gedauert“, sagte Altmaier weiter.
Vor genau einem Jahr beschloss die Bundesregierung ein milliardenschweres Konjunkturpaket, das Bürgern und Betrieben auf die Beine helfen sollte. Das sogenannte „Wumms“-Paket hatte einen Umfang von 130 Milliarden Euro. Eine mehrmonatige Senkung der Mehrwertsteuer und ein Kinderbonus sollten den privaten Konsum ankurbeln, höhere Prämien den Kauf von Elektroautos. Mit einer Senkung der EEG-Umlage wurden Stromkunden entlastet. Für Kommunen gab es Milliardenhilfen, ebenso für besonders belastete Firmen.
3 Juni 2021
Nach Corona-Betrugsfällen: Altmaier verteidigt späte Auszahlung von Hilfen
Angesichts des Betrugsverdachts gegen mehrere Corona-Impfzentren hat Wirtschaftsminister Altmaier die langsame Auszahlung von Wirtschaftshilfen verteidigt. Die Verdachtsfälle hätten gezeigt, wie „gefährlich“ vorschnell verteilte Hilfen gewesen wären.
dpa
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