Die Lücke auf dem Arbeitsmarkt muss nach Angaben von Wirtschaftsminister Robert Habeck auch durch Zuwanderung geschlossen werden. Es müsse zum einen alles daran gesetzt werden, Arbeitspotenzial im Inland besser zu heben, sagte der Grünen-Politiker der „Rheinischen Post“. „Es ist aber offenkundig, dass Deutschland auch auf Zuwanderung angewiesen ist, um den Arbeitskräftebedarf zu decken, Wachstum zu generieren und Wohlstand zu sichern.“ Dafür habe die Bundesregierung das Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen.
„Wir brauchen dringend mehr Fach- und Arbeitskräfte. Wir alle spüren es mittlerweile in unserem Alltag“, sagte Habeck. Unternehmen suchten händeringend Arbeitskräfte, Handwerksbetriebe müssten Aufträge ablehnen, Geschäfte und Gastronomie ihre Öffnungszeiten einschränken.
Mit Blick auf die Debatte über die Arbeitserlaubnis für Geflüchtete in Deutschland sagte Habeck, er befürworte dies für Flüchtlinge, die schon im Land sind. „Ich weiß, dass es zum Teil Vorbehalte dagegen gibt, und natürlich ist völlig klar, dass wir eine bessere Steuerbarkeit brauchen, wer ins Land kommt, und dass die, die nicht bleiben dürfen, zügig wieder gehen müssen. Das ist für mich unstrittig“, betonte Habeck. Das gemeinsame Asylsystem auf EU-Ebene sei ein Instrument dafür, Migrationsabkommen seien ein weiteres.
Habeck: „Raus aus dem Sozialsystem, rein in die Beschäftigung“
„Nur, wenn jemand jetzt schon seit einiger Zeit hier ist, sollte die Devise doch sein: Raus aus dem Sozialsystem, rein in die Beschäftigung, damit Flüchtlinge möglichst selbst ihren Lebensunterhalt verdienen und ihren Beitrag zum Gemeinwesen leisten können“, sagte Habeck. „Konkret sollten wir die Stichtagsregelung für die Beschäftigungsduldung ändern, damit Menschen, die hier schon länger arbeiten, das auch weiter tun können und die Unternehmen nicht schon wieder neu suchen müssen“, sagte der Vizekanzler.
Die Nachfrage nach Arbeitskräften in Deutschland ist sehr hoch, es fehlt an vielen Stellen Personal. Die Zahl offener Stellen gab die Bundesagentur für Arbeit im September mit 761.000 an. Allerdings ließ die Nachfrage leicht nach. Vor einem Jahr lag die Zahl der gemeldeten unbesetzten Stellen noch um 113.000 höher. Mit 45,99 Millionen Menschen waren im August aber noch immer 347.000 Menschen mehr erwerbstätig als vor einem Jahr. Der Zuwachs an Beschäftigung sei ausschließlich auf Zuwanderung zurückzuführen. Ohne Einwanderung wäre der Bedarf an Personal aus Sicht der Arbeitsagentur nicht zu decken. In einigen Regionen, darunter Flächenländer Ostdeutschlands, wachse die Beschäftigung bereits jetzt trotz Zuwanderung nicht mehr.
