Der US-Autobauer Tesla kann voraussichtlich noch im Frühjahr seine Serienproduktion in der Gigafactory Grünheide bei Berlin starten. Zwei Jahre nach Baubeginn erteilte das Brandenburger Landesamt für Umwelt die abschließende Genehmigung für die Elektroauto- und Batteriefabrik, wie Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag in Potsdam sagte. Woidke sprach von einem „großen Erfolg“ für das Bundesland. Tesla-Chef Elon Musk erklärte auf Twitter in Deutsch: „Die Zukunft ist sehr spannend!“
Musk will in der neuen Fabrik in Brandenburg jährlich bis zu 500.000 Elektroautos bauen lassen, auch eine Batteriefabrik soll entstehen. Der Konzern errichtete große Teile der Fabrik mit vorläufigen Genehmigungen - die finale Genehmigung stand bislang noch aus.
Zahlreiche Auflagen müssen umgesetzt werden
Woidke betonte, zwischen Bekanntgabe und Ansiedlung des Werks am 12. November 2019 und dem Genehmigungsbescheid am Freitag „lagen damit nur 843 Tage“. Der Bescheid des Landesumweltamts enthält zahlreiche Auflagen. Vor einer Aufnahme der Produktion müssen zunächst rund 400 Auflagen umgesetzt werden, die mit der Genehmigung verbunden sind. Nach Angaben der Genehmigungsbehörde rechnet Tesla mit zwei Wochen für die Umsetzung. Erst dann kann das Werk tatsächlich auch in Betrieb genommen werden.
Tesla stellte die Produktionshallen für sein SUV-Model Y bereits fertig und stellte zahlreiche Mitarbeiter ein. Bei der Wahl eines ersten Betriebsrats waren nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall etwa 2500 Mitarbeiter wahlberechtigt. Tesla will in seinem einzigen europäischen Werk zwölftausend Mitarbeiter beschäftigen und jährlich eine halbe Million Elektroautos bauen. Der Brandenburger Landesregierung zufolge entsteht damit das bundesweit drittgrößte Autowerk.
Dudenhöffer: „Zeitenwende für Deutschland“
Der Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer sprach von einer „Zeitenwende für Deutschland“. Das Beispiel Tesla zeige, dass Genehmigungsverfahren in Deutschland beschleunigt werden könnten. Tesla-Chef Musk führe vor Augen, dass „wir uns in unseren Regeln, Verordnungen und Gesetzen hoffnungslos verstrickt“ haben, sagte der Leiter des Duisburger CAR-Instituts der Nachrichtenagentur AFP. Er könne sich „gut vorstellen, dass Elon Musk persönlich die ersten Fahrzeuge den Kunden übergibt“, fügte Dudenhöffer hinzu.
Tesla hatte bisher nur die Genehmigung für eine Vorserienproduktion des Model Y zu Testzwecken erhalten. Ursprünglich hatte Musk gehofft, die Produktion bereits im Juli 2021 starten zu können. Kurzfristig geänderte Baupläne der Fabrik verzögerten ausstehende Genehmigungen. Tesla schob etwa Baupläne für eine der weltweit größten Batteriefabriken nach.
Umweltorganisationen und Bürger wenden sich weiterhin gegen behördliche Genehmigungen, die zum Betrieb der Gigafactory notwendig sind. Am Verwaltungsgericht in Frankfurt an der Oder begann am Freitag eine Verhandlung, die sich gegen die wasserrechtliche Genehmigung für die Fabrik wendet. Der regionale Wasserverband befürchtet, dass es möglicherweise nicht ausreichend Grundwasser für den Bedarf der Gigafactory geben könnte.
5 März 2022
AFP
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