Der türkische Außenminister Hakan Fidan wird am Mittwoch die Türkische Republik Nordzypern (TRNZ) besuchen, um die jüngsten Entwicklungen in der Zypern-Frage zu erörtern. Dabei sind Gespräche mit hochrangigen Vertretern der TRNZ geplant, wie das türkische Außenministerium mitteilte.
Der Besuch des türkischen Chefdiplomaten in Nordzypern findet im Vorfeld eines informellen Treffens in der Schweiz statt, das unter der Schirmherrschaft des UN-Generalsekretärs erfolgen soll.
Geplant ist eine Zusammenkunft von Fidan mit TRNZ-Präsident Ersin Tatar, dem griechisch-zyprischen Staatschef Nikos Christodoulides sowie weiteren Vertretern von Türkiye, Griechenland und dem Vereinigten Königreich. Im Fokus der Gespräche werde die Suche nach einer nachhaltigen Lösung des langjährigen Konflikts stehen.
Türkiye unterstützt als Garantiemacht eine Zwei-Staaten-Lösung auf der Insel. Gleichzeitig setzt es sich für die Sicherheit der türkischen Zyprer ein.
Gleichberechtigter internationaler Status als Kernforderung
In den vergangenen Monaten hatten Ereignisse zur Zypern-Frage wieder Fahrt aufgenommen, nachdem die UN eingeräumt hatte, dass trotz jahrelanger Vermittlungsversuche bislang keine gemeinsame Grundlage für formelle Verhandlungen geschaffen werden konnte.
Mitte Oktober 2024 kamen die beiden zyprischen Staatschefs als Gäste von UN-Generalsekretär António Guterres bei einem informellen Abendessen in New York zusammen. Guterres erklärte, dass bei dem Treffen konstruktive nächste Schritte vereinbart wurden. Gleichzeitig forderte er beide Seiten auf, das gegenseitige Vertrauen wiederherzustellen, um Fortschritte in Richtung einer Einigung zu ermöglichen.
Beim informellen 5+UN-Treffen Ende April 2021 in Genf hatte die türkisch-zyprische Seite unter Führung von Präsident Tatar – nach einem halben Jahrhundert erfolgloser Verhandlungen – ihre Unterstützung für das Modell einer bi-kommunalen und bi-zonalen Föderation zurückgezogen. Stattdessen schlugen die türkischen Zyprer eine Zwei-Staaten-Lösung vor. Sie unterstrichen, dass die internationale Gemeinschaft zunächst die souveräne Gleichheit und den gleichberechtigten internationalen Status der türkischen Zyprer anerkennen müsse, um erfolgreiche Verhandlungen zu ermöglichen.
Das langjährige Zypern-Problem
Die Zypern-Frage ist seit Jahrzehnten ein ungelöster Konflikt zwischen griechischen und türkischen Zyprern – trotz zahlreicher diplomatischer Bemühungen der UN, eine umfassende Lösung zu erzielen.
Angriffe auf türkische Zyprer führten in den frühen 1960er-Jahren dazu, dass sie sich aus Sicherheitsgründen in Enklaven zurückzogen.
1974 führte ein Putsch der griechischen Zyprer, der die Annexion der Insel durch Griechenland zum Ziel hatte, zu einer militärischen Intervention der Republik Türkiye. Mit der Maßnahme wollte die Garantiemacht die türkischen Zyprer vor weiterer Verfolgung und Gewalt schützen. In der Folge wurde 1983 die Türkische Republik Nordzypern gegründet.
Trotz intensiver Friedensbemühungen, darunter eine gescheiterte Initiative im Jahr 2017 in der Schweiz unter Beteiligung der Garantiemächte Türkiye, Griechenland und des Vereinigten Königreichs, blieb der Konflikt ungelöst.
Im Jahr 2004 war die Verwaltung der griechisch-zyprischen Seite der EU beigetreten, während die griechischen Zyprer im selben Jahr einen von der UN vorgeschlagenen Plan zur Beilegung des Konflikts blockierten. Der Schritt galt als weiterer Rückschlag für eine dauerhafte Lösung.
