Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und US-Präsident Joe Biden haben über Prioritäten im Bereich Verteidigung und Wirtschaft gesprochen. Dabei wurden auch „regionale Themen von gemeinsamen Interesse“ erörtert, wie das Weiße Haus am Dienstag in einer offiziellen Erklärung mitteilte. Demnach ging es vor allem um die Unterstützung für die Ukraine und die Sicherung der Stabilität in der Ägäis. Das Treffen zwischen den beiden Präsidenten fand am Rande des Nato-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius statt.
Biden bedankte sich bei Erdoğan für dessen Zustimmung, Schwedens Nato-Beitrittsprotokoll dem türkischen Parlament zur Ratifizierung vorzulegen: „Ich möchte Ihnen für Ihre Diplomatie und Ihren Mut, sich dieser Sache anzunehmen, danken. Und ich möchte Ihnen für Ihre Führungsstärke danken.“
Bezüglich der bilateralen Beziehungen zwischen Türkiye und den USA sagte Erdoğan, dass Ankara „einen neuen Kurs“ beginne. Die früheren Treffen mit Biden seien „Aufwärmsitzungen“ gewesen. Es sei nun an der Zeit für Konsultationen mit den USA auf Präsidentenebene, sagte Erdogan mit Blick auf den strategischen Mechanismus zwischen den beiden Staaten.
Übergabe von F-16-Kampfjets an Türkiye
Ein weiteres wichtiges Thema auf dem Gipfel war der F-16-Deal zwischen Türkiye und den USA. Laut dem US-Sicherheitsberater Jake Sullivan will die Biden-Regierung die Übergabe von F-16-Kampfjets an Türkiye in Absprache mit dem Kongress vorantreiben. Biden habe deutlich gemacht, dass er den Transfer unterstütze, hatte Sullivan im Vorfeld des Gipfeltreffens gesagt. „Er hat keine Vorbehalte geäußert (...). Er beabsichtigt, die Verlegung voranzutreiben“, fügte er hinzu.
Der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Beziehungen des US-Senats, Bob Menendez, führe derzeit hierzu Gespräche mit der Biden-Regierung, so Sullivan. Die Entscheidung werde in der kommenden Woche erwartet, habe Mendez mitgeteilt.
Laut US-Außenamtsprecher Matthew Miller führte Außenminister Antony Blinken in den vergangenen Wochen Gespräche mit dem türkischen Außenminister Hakan Fidan und Mitgliedern des Kongresses, darunter Bob Menendez. „Und wie der nationale Sicherheitsberater heute bereits sagte, werden wir den Verkauf vorantreiben. Der muss allerdings noch von wichtigen Mitgliedern des Kongresses genehmigt werden“, fügte Miller hinzu.
