US-Präsident Joe Biden fühlt sich durch das unerwartet gute Abschneiden seiner Demokratischen Partei bei den Zwischenwahlen gestärkt. „Ich fühle mich gut und ich freue mich auf die nächsten beiden Jahre“, sagte Biden am Sonntag in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh. „Ich weiß, dass ich gestärkt hineingehe“, fügte er mit Blick auf das für Montag geplante Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Indonesien hinzu.
Die Demokraten konnten bei der Zwischenwahl die Mehrheit im US-Senat verteidigen, obwohl die Midterms zur Hälfte der Amtszeit eines US-Präsidenten von den Wählern traditionell genutzt werden, um die Partei des Präsidenten abzustrafen. Mit dem Wahlsieg der amtierenden Senatorin Catherine Cortez Masto im Bundesstaat Nevada kommen die Demokraten auf 50 der insgesamt 100 Sitze im US-Senat, in Patt-Situationen gibt Vizepräsidentin Kamala Harris in ihrer Rolle als Senatspräsidentin mit ihrer Stimme den Ausschlag.
Biden telefonierte nach Angaben des Weißen Hauses mit Masto, um ihr zu gratulieren, und sprach auch mit dem demokratischen Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer. Nun richteten sich alle Blicke nach Georgia, sagte Biden. Dort findet im kommenden Monat eine Stichwahl statt, bei der die Demokraten einen weiteren Sitz im Senat erringen könnten.
Schumer erklärte, der Sieg der Demokraten im Senat bedeute eine „Brandmauer“ zum Schutz vor weiteren Versuchen der Republikaner im Kongress, das Abtreibungsrecht noch weiter zu beschneiden - eines der zentralen Themen bei den Zwischenwahlen. Gleichzeitig rief er beide Parteien zur Zusammenarbeit auf.
13 Nov. 2022
AFP
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